Politik
EU-Kommission verabschiedete Chemikalienverordnung REACH
Die EU-Kommission hat die neue Chemikalienverordnung REACH (Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien)verabschiedet. Während die Chemische Industrie „keinen Quantensprung“ durch REACH erwarten, sprechen Umweltschützer von einem Rückschlag.
25.02.2004
Kernstück der EU-Verordnung ist die Registrierung, Bewertung und Zulassung von Altstoffen. Nach Auffassung des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) sind die Möglichkeiten hierzulande begrenzt, von Chemikalien ausgehende Risiken noch weiter zu reduzieren. "Wie anspruchsvoll REACH auch immer ausfällt: Den angeblichen Quantensprung beim Schutz von Umwelt und Gesundheit wird es bei uns nicht geben", sagte VCI-Geschäftsführer Gerd Romanowski, "weil wir schon ein sehr hohes Niveau in der Chemikaliensicherheit erreicht haben."
Die deutschen Umweltverbände zeigten sich dagegen enttäuscht über die verabschiedete Chemikalienverordnung. Die Kommission habe die Interessen der Chemie-Industrie über die der Verbraucher und der Umwelt gestellt, so ihr Tenor. Bei 2/3 aller Chemikalien, die in Zukunft registriert werden müssten, müssten auch weiterhin keine ausreichenden Sicherheitsinformationen für Verbraucher und Handel vorliegen. Zwar sollten einige Informationen im Internet veröffentlicht werden, aber diese würden keinerlei Daten über verwendete Mengen und ihre Auswirkungen enthalten.
"Es ist unredlich zu behaupten, unsere Unternehmen hätten keine Informationen über diese Stoffe und könnten deshalb die Sicherheit im Umgang mit ihren Produkten nicht gewährleisten", wehrte sich Gerd Romanowski auf dem 2. europäischen Kongress der Chemieregionen in Halle im Beisein der EU-Umweltkommissarin Wallström. Keine andere Branche in Europa sei hinsichtlich umweltrelevanter Auflagen so stark reguliert wie die chemische Industrie. Darüber hinaus habe die deutsche Chemie in der Vergangenheit eine Reihe von eigenverantwortlichen Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit ihrer Stoffe zu prüfen und zu verbessern. Dies beträfe vor allem die so genannten "Altstoffe", die vor der Einführung des Chemikaliengesetzes 1981 in Europa vermarktet wurden und damit keiner Prüfpflicht unterliegen würden.
Auch Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat davor gewarnt, die Neuregelung der Chemikalienpolitik der Europäischen Union zu zerreden. "Von interessierter Seite werden immer wieder Horrormeldungen lanciert, die in der Sache falsch oder aber längst überholt sind", kritisierte Trittin. So werde etwa immer wieder behauptet, dass 20 bis 40 Prozent der Stoffe aus Kostengründen vom Markt verschwinden würden. "Das ist Panikmache, um ein zentrales Vorhaben des europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzes zu diskreditieren", so der Bundesumweltminister.
Die deutschen Umweltverbände zeigten sich dagegen enttäuscht über die verabschiedete Chemikalienverordnung. Die Kommission habe die Interessen der Chemie-Industrie über die der Verbraucher und der Umwelt gestellt, so ihr Tenor. Bei 2/3 aller Chemikalien, die in Zukunft registriert werden müssten, müssten auch weiterhin keine ausreichenden Sicherheitsinformationen für Verbraucher und Handel vorliegen. Zwar sollten einige Informationen im Internet veröffentlicht werden, aber diese würden keinerlei Daten über verwendete Mengen und ihre Auswirkungen enthalten.
"Es ist unredlich zu behaupten, unsere Unternehmen hätten keine Informationen über diese Stoffe und könnten deshalb die Sicherheit im Umgang mit ihren Produkten nicht gewährleisten", wehrte sich Gerd Romanowski auf dem 2. europäischen Kongress der Chemieregionen in Halle im Beisein der EU-Umweltkommissarin Wallström. Keine andere Branche in Europa sei hinsichtlich umweltrelevanter Auflagen so stark reguliert wie die chemische Industrie. Darüber hinaus habe die deutsche Chemie in der Vergangenheit eine Reihe von eigenverantwortlichen Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit ihrer Stoffe zu prüfen und zu verbessern. Dies beträfe vor allem die so genannten "Altstoffe", die vor der Einführung des Chemikaliengesetzes 1981 in Europa vermarktet wurden und damit keiner Prüfpflicht unterliegen würden.
Auch Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat davor gewarnt, die Neuregelung der Chemikalienpolitik der Europäischen Union zu zerreden. "Von interessierter Seite werden immer wieder Horrormeldungen lanciert, die in der Sache falsch oder aber längst überholt sind", kritisierte Trittin. So werde etwa immer wieder behauptet, dass 20 bis 40 Prozent der Stoffe aus Kostengründen vom Markt verschwinden würden. "Das ist Panikmache, um ein zentrales Vorhaben des europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzes zu diskreditieren", so der Bundesumweltminister.
Quelle: UD
