Wie verändert Neuland die Politik?
Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf den politischen Einfluss jedes Einzelnen? Das diskutierten jetzt Experten und Zuschauer beim neuen Themenabend im Berliner BASE_camp. Ganz grundsätzlich ließe sich feststellen, dass sich die Geschwindigkeit politischer Kommunikation rasant erhöht habe, so Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Paula Hannemann, Deutschlandchefin von Change.org, wandte ein: Auch wenn dies unstrittig sei, wäre die eigentliche Frage doch eine andere: „Liegt in der Digitalisierung eine Chance, die repräsentative Demokratie zu stärken, oder ist sie eine Gefahr für diese?“.
03.06.2014
Die Antwort auf diese Frage war für Hannemann klar: Gerade in dem Instrument der Online-Petitionen läge ein großes Potenzial, die repräsentative Demokratie zu stärken. Besonders die erzielte Öffentlichkeit sei ein großer Vorteil gegenüber klassischen Kommunikationswegen und führe nicht zuletzt auch dazu, dass Menschen sich mit gestärktem Selbstbewusstsein in die Politik einbringen könnten, um so Anreize für politische Entscheidungen zu geben.
Kauder befürwortete die digitale Partizipation grundsätzlich zwar, sie könne aber klassische Wege der politischen Kommunikation – beispielsweise in Form von Sprechstunden – nicht ersetzen. Viele Menschen seien im Umgang mit den Neuen Medien noch nicht sicher, was in der Folge hieße, dass auch Online-Beteiligung nicht jedermann offen stünde.
Hannemann sieht die Chancen der Digitalisierung aber nicht nur in den neuen Möglichkeiten sich einzubringen, sondern auch in der Informationsbeschaffung: Sie forderte in diesem Zusammenhang eine offene, digitale Schnittstelle auf der Website www.bundestag.de, durch die man sich zu vorher definierten Themenbereichen immer auf dem Laufenden halten lassen kann. Kauder sagte zu, die Umsetzbarkeit dieser Schnittstelle zu überprüfen.
