Die Gefährdung der Demokratie kommt von innen

Knapp 100 Personen (exakt 96) haben sich an der Umfrage von Stratum beteiligt. Das sind nicht viele, aber sie stehen für eine Gruppe von Menschen in Deutschland, die sicher besonders interessiert und zukunftsbewusst sind. Die überwältigende Mehrheit scheint davon überzeugt, dass unsere Demokratie in schlechter Verfassung und alles andere als robust und stabil ist. Wo werden nun die Ursachen dafür gesehen?

Erstaunlicherweise steht die Gefährdung von innen als Ursache weit vorne. Das Verhalten von Politikern und Parteien wird als Hauptgrund für die Erosion der Demokratie angesehen. Zwei Drittel der Aussagen zielen darauf ab. Die Parteien selbst und der grassierende Populismus stehen im Fokus des Problems. Rechts- und Linksextremismus werden im Vergleich dazu als weniger bedeutsam angesehen und die EU – heutzutage Zielscheibe nationalistisch-populistischer Anfeindungen – wird kaum als Grund für die demokratische Entfremdung verstanden.

Dazu passt, dass auch die Lösungen für die Krise der Demokratie eher in „intrinsischen“ Faktoren gesucht werden. Die Demokratie kann sich nach Meinung unserer Umfrageteilnehmer aus sich heraus erneuern. Strukturveränderungen und Änderungen am System erscheinen weniger wichtig. In erster Linie setzt man auf die politische Bildung in der Schule, die innere Reformkraft der Parteien und ein selbstkritischeres Verhalten der Medien. Wie andere Umfragen derzeit auch zeigen, steht das Flüchtlingsthema gar nicht im Vordergrund.

Insgesamt zeichnet sich also ein eher „idealistisches“ Bild ab, bei dem man sich fragen kann, ob es nicht mehr ein Teil des Problems als ein realistischer Ansatz zur Lösung ist. Demokratie hat bisher doch nur deshalb funktioniert, weil Normsysteme institutionell verankert waren, die Gewaltenteilung nicht angetastet wurde und innerparteiliche Demokratie herrschte – also ein gewisser „Zwang“ zur Demokratie im System verankert und auf der Verfahrensebene festgesetzt war. Wenn sich nun zunehmend „Bewegungen“ anstelle der Parteien setzen und das „Unten“ und „Oben“ der Politik nicht mehr durch Parteien und deren demokratische Willensbildung miteinander verbunden wird, scheint ein wichtiger Systembaustein wegzubrechen.

Stoßen wir an Systemgrenzen der Demokratie? Müssen wir die Idee einer weiteren Ausbreitung der Demokratie als Organisationsprinzip komplexerer, sogar übernationaler Gesellschaften begraben? Ist die „Vision“ der Europäischen Union tot? Sogar die Zielgruppe, die wir in unserer kleinen Umfrage erreicht haben, fokussiert sich politisch anscheinend auf das Kleine und Überschaubare. Teilhabeoptionen werden vor allem im Nahfeld gesehen. Noch etwas mehr als die kommunalpolitische Ebene zählen hier Initiativen und NGOs. Überfordert uns die Demokratie im Zeitalter der Globalisierung?