Politik
Montenegro treibt nachhaltige Entwicklung voran
Montenegro hat das National Council for Development (NCSD), den Nachhaltigkeitsrat des Landes, reformiert. So sollen die Kompetenzen des Gremiums als Berater der Regierung verbessert werden. Um die nachhaltige Entwicklung des Landes zu fördern, erhält die montenegrische Regierung außerdem Unterstützung aus den Niederlanden und Österreich. Außerdem unterstützen lokale Nichtregierungsorganisationen das Bewusstsein Montenegros in Nachhaltigkeitsfragen. Motivation ist dabei auch die angestrebte Aufnahme in die Europäische Union (EU).
26.08.2010
Montenegro, Hauptstadt Podgorica. Foto: Michel Guilly, Flickr.com
Regelmäßige Treffen, die Verschlankung des Gremiums von 45 auf 23 Mitglieder und die Einteilung in Arbeitsgruppen sollen die Leistungen des NCSD künftig optimieren. Die Arbeitsgruppen sind dabei in vier Bereiche eingeteilt: Die Überarbeitung des NCDS-Aktionsplans sowie der Nachhaltigkeitsindikatoren, die Kommunikation mit der Öffentlichkeit, die zukünftige Entwicklung Montenegros und die strategische Umweltprüfung für den Bau des Wasserkraftwerks am Fluss Morača.
Hauptaufgabe des NCSD ist es, die Regierung Montenegros in den Angelegenheiten zur nachhaltigen Entwicklung des Landes zu beraten. So bewertet es auch politische Konzepte und Pläne, die anhand der nationalen Strategie für nachhaltige Entwicklung definiert wurden. Nach der Reform des NCSD hat das Gremium nun auch die Aufgabe, die Regierung proaktiv zu den Themen seiner Wahl zu beraten.
Bei der Ausarbeitung und Umsetzung entsprechender Nachhaltigkeitsstrategien, erhält das Büro für nachhaltige Entwicklung der montenegrischen Regierung Unterstützung von außerhalb. So wurde zum Beispiel in Kooperation mit der niederländischen Regierung das Projekt zur „Förderung und Durchsetzung des Konzepts zur nachhaltigen Entwicklung in Montenegro“ gestartet. Ziel dabei ist es, eine nationale Kommunikationsstrategie sowie lokale Strategien zur nachhaltigen Entwicklung zu erarbeiten. Eine ähnliche Kooperation besteht auch mit Österreich. Dafür unterzeichnete das montenegrische Büro für nachhaltige Entwicklung eine Vereinbarung mit der „Austrian Development Agency“. Dabei geht es um ein Projekt zur Verbesserung der technischen und fachlichen Kapazitäten des Büros und hat eine Laufzeit von 30 Monaten. Trainings und Workshops in Rahmen des Projekts sollen die Kompetenzen des Büros zur Umsetzung der nationalen Politik für eine nachhaltige Entwicklung stärken. Zudem soll das Büro befähigt werden, die durch die österreichische Entwicklungszusammenarbeit finanzierten Projekte, umzusetzen.
Auch das „Regional Environmental Center for Central and Eastern Europe“ (REC) mit einem Sitz in Montenegro, zeigt Engagement zur Verbesserung der Situation des Landes unter Nachhaltigkeitsaspekten. Das REC ist eine internationale Organisation, die sich auf die Lösung von Umweltproblemen konzentriert. In Montenegro fördert sie die Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Akteuren des Landes, wie zum Beispiel der Regierung, Unternehmen, NGOs und anderen Vertretern aus dem Umweltbereich. Sie treibt außerdem die Beteiligung der Öffentlichkeit in Entscheidungen bei Umweltangelegenheiten voran und regt den freien Informationsaustausch an. Die Organisation bietet dazu Weiterbildungen wie das Seminar „Business success through sustainability“ an. Zielgruppen sind private und öffentliche Unternehmen. So erhalten beispielsweise städtische Unternehmen Beratung zur Wasser- oder Abfallwirtschaft. Ziel des REC ist es, Montenegro durch die Umsetzung der Grundsätze zur nachhaltigen Entwicklung so zu fördern, dass es seinen Platz in der europäischen Gemeinschaft einnehmen kann.
Das 2006 unabhängig gewordene Land bereitet sich seit langem auf den Eintritt in die EU vor. 2008 reichte Montenegro seinen Beitrittsantrag für eine EU-Mitgliedschaft ein. Derzeit erarbeitet die Kommission ihre Stellungnahme zu diesem Antrag. Sie soll dem Ministerrat noch in diesem Jahr vorgelegt werden.
Hauptaufgabe des NCSD ist es, die Regierung Montenegros in den Angelegenheiten zur nachhaltigen Entwicklung des Landes zu beraten. So bewertet es auch politische Konzepte und Pläne, die anhand der nationalen Strategie für nachhaltige Entwicklung definiert wurden. Nach der Reform des NCSD hat das Gremium nun auch die Aufgabe, die Regierung proaktiv zu den Themen seiner Wahl zu beraten.
Bei der Ausarbeitung und Umsetzung entsprechender Nachhaltigkeitsstrategien, erhält das Büro für nachhaltige Entwicklung der montenegrischen Regierung Unterstützung von außerhalb. So wurde zum Beispiel in Kooperation mit der niederländischen Regierung das Projekt zur „Förderung und Durchsetzung des Konzepts zur nachhaltigen Entwicklung in Montenegro“ gestartet. Ziel dabei ist es, eine nationale Kommunikationsstrategie sowie lokale Strategien zur nachhaltigen Entwicklung zu erarbeiten. Eine ähnliche Kooperation besteht auch mit Österreich. Dafür unterzeichnete das montenegrische Büro für nachhaltige Entwicklung eine Vereinbarung mit der „Austrian Development Agency“. Dabei geht es um ein Projekt zur Verbesserung der technischen und fachlichen Kapazitäten des Büros und hat eine Laufzeit von 30 Monaten. Trainings und Workshops in Rahmen des Projekts sollen die Kompetenzen des Büros zur Umsetzung der nationalen Politik für eine nachhaltige Entwicklung stärken. Zudem soll das Büro befähigt werden, die durch die österreichische Entwicklungszusammenarbeit finanzierten Projekte, umzusetzen.
Auch das „Regional Environmental Center for Central and Eastern Europe“ (REC) mit einem Sitz in Montenegro, zeigt Engagement zur Verbesserung der Situation des Landes unter Nachhaltigkeitsaspekten. Das REC ist eine internationale Organisation, die sich auf die Lösung von Umweltproblemen konzentriert. In Montenegro fördert sie die Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Akteuren des Landes, wie zum Beispiel der Regierung, Unternehmen, NGOs und anderen Vertretern aus dem Umweltbereich. Sie treibt außerdem die Beteiligung der Öffentlichkeit in Entscheidungen bei Umweltangelegenheiten voran und regt den freien Informationsaustausch an. Die Organisation bietet dazu Weiterbildungen wie das Seminar „Business success through sustainability“ an. Zielgruppen sind private und öffentliche Unternehmen. So erhalten beispielsweise städtische Unternehmen Beratung zur Wasser- oder Abfallwirtschaft. Ziel des REC ist es, Montenegro durch die Umsetzung der Grundsätze zur nachhaltigen Entwicklung so zu fördern, dass es seinen Platz in der europäischen Gemeinschaft einnehmen kann.
Das 2006 unabhängig gewordene Land bereitet sich seit langem auf den Eintritt in die EU vor. 2008 reichte Montenegro seinen Beitrittsantrag für eine EU-Mitgliedschaft ein. Derzeit erarbeitet die Kommission ihre Stellungnahme zu diesem Antrag. Sie soll dem Ministerrat noch in diesem Jahr vorgelegt werden.
Quelle: UD / pm
