Geht doch! Staudammprojekt gestoppt!

Endlich hat die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Pará der Umweltbehörde IBAMA empfohlen, das Genehmigungsverfahren zu stoppen. Jetzt ist deren Präsidentin, Rose Miriam Hofmann, dieser Empfehlung gefolgt und hat das Genehmigungsverfahren gestoppt. „Die Entscheidung der Umweltbehörde ist ein großer Schritt voran. Wir freuen uns, dass das Engagement unserer zivilgesellschaftlichen Partner in Brasilien erste Früchte trägt. Auch die vielen Unterzeichner unserer Petition hierzulande und in Brasilien haben dazu beigetragen“, sagt Misereor-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel.

Doch es geht noch weiter: Daraufhin meldeten sich unterschiedliche Verantwortliche aus der Regierung mit verschiedenen Erklärungen. Der Eindruck verdichtete sich, das Staudammprojekt sei wirklich zu den Akten gelegt. Und so äußert sich endlich auch der Umweltminister Filho gegenüber der Presse, dass das Staudammprojekt für Brasiliens Wirtschaft nicht notwendig sei. Kleinere Wasserkraftwerke sollen nun die Stromversorgung des Landes sicherstellen. Er übernimmt damit eine Forderung der laufenden Petition.

Doppelte Freude für Indigene

Und es gibt noch einen Grund zu feiern: Denn zuvor hatte die Behörde für die Angelegenheiten indigener Völker (FUNAI) entschieden, die Landrechte des indigenen Volkes der Munduruku anzuerkennen, deren Lebensraum von dem Staudamm bedroht würde. Ein wichtiger Schritt, auch für die Arbeit gegen künftige Großprojekte am Tapajós.

Erfolge feiern und wachsam bleiben

Trotz aller Freude, gilt es wachsam zu sein. Dom Wilmar, der Bischof der Diözese Itaituba, bleibt auch nach dem Stopp vorsichtig: „Wir wissen nicht für wie lange. Ich glaube, dass für die Baufirmen, die alle in die Korruption verwickelt sind, es taktisch besser ist, alles zu verschieben. Aber irgendwann werden sie wieder darauf zurückkommen.“

Auch Romi Bencke, Generalsekretärin vom Misereor-Partner CONIC will das Staudammprojekt am Tapajós weiterhin beobachten. Denn die politische Lage in Brasilien ist weiterhin undurchsichtig.

Und so fühlen sich alle Beteiligten zur Wachsamkeit verpflichtet. Denn zeitgleich hat die Übergangsregierung ein Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, mit dem es künftig leichter werden soll, trotz Beeinträchtigungen von Menschenrechten und Umwelt große Infrastrukturprojekte zu verwirklichen. Doch nach dem Stopp des Genehmigungsverfahren und der Anerkennung der Landrechte der Munduruku wird es schwer, das Projekt wieder aufleben zu lassen.