Politik
WTO-Konferenz gescheitert
Die 5. WTO-Ministerkonferenz in Cancun ist angesichts unüberbrückbarer Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten gescheitert. Die Konferenz wurde daraufhin am frühen Abend ohne substanzielles Ergebnis beendet. Es reichte den WTO-Mitgliedern lediglich noch zur Verabschiedung einer recht dürftigen Mini-Erklärung und zur Rückverweisung der Verhandlungsarbeit an den Genfer Sitz der WTO.
15.09.2003
Unmittelbar nach dem Scheitern der Konferenz kam es zu diversen
Pressekonferenzen der verschiedenen Hauptakteure in den Verhandlungen:
Die erkennbare Erleichterung und Freude, die den Vertretern vieler
Entwicklungsländer im Gesicht stand, teilten natürlich weder EU-Kommissar Pascal Lamy noch der US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick in ihren Statements.
Lamy bezeichnete die WTO als eine Organisation mit mittelalterlichen Verfahren, in der der Abstimmungsprozess dringend reformiert werden muss, um in Zukunft ein solches Scheitern zu verhindern. Er wurde auch nicht müde, sein Zugehen auf die Entwicklungsländer zu betonen. Er hatte zuvor die Bereitschaft signalisiert, auf zwei der vier Singapure-Issues, nämlich die Themen Investitionen und Wettbewerb zu verzichten.
Allerdings dürfte dieses Verhandlungsangebot mit dem Scheitern von Cancun erstmal wieder vom Tisch sein. Deutlich als eine Drohung an den Süden formuliert kam der Hinweis von Robert Zoellick, zukünftig noch stärker auf regionale und bilaterale Freihandelsabkommen zu setzen, wenn die
Entwicklungsländer in der WTO weiterhin ein schnelles Vorankommen
verhindern würden.
Gestärkte Entwicklungsländer
Das Neue und Besondere an Cancun war wohl, dass es die Entwicklungsländer diesmal nicht nur geschafft hatten, im Vorfeld und
zu Beginn der Konferenz Koalitionen zu schliessen, sondern dass sie auch
selbstbewusst an diesen Koalitionen festgehalten haben und ggf. eher
ein Scheitern der Konferenz als ein für sie schädliches Ergebnis hinnehmen
wollten. Rafidah Aziz, Handelsministerin von Malaysia, formulierte es
so: "We have always alerted people that unless they listen to the
developing countries this is what will happen. They kept demanding
things that others couldnt deliver".
Gestärkte Zivilgesellschaft
Neben den Entwicklungsländern dürfen sich auch die NGOs und
globalisierungskritischen Bewegungen als Gewinner der Prozesse in Cancún fühlen. Mit einer Fülle eigener Analysen, Veranstaltungen und
Aktivitäten haben sie erfolgreich auf die strukturellen Probleme der WTO und ihrer Prozesse aufmerksam gemacht sowie ein Klima erzeugt, in dem auch die Entwicklungsländer weniger leicht einzuschüchtern waren als etwa bei der letzten Konferenz in Doha.
Pressekonferenzen der verschiedenen Hauptakteure in den Verhandlungen:
Die erkennbare Erleichterung und Freude, die den Vertretern vieler
Entwicklungsländer im Gesicht stand, teilten natürlich weder EU-Kommissar Pascal Lamy noch der US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick in ihren Statements.
Lamy bezeichnete die WTO als eine Organisation mit mittelalterlichen Verfahren, in der der Abstimmungsprozess dringend reformiert werden muss, um in Zukunft ein solches Scheitern zu verhindern. Er wurde auch nicht müde, sein Zugehen auf die Entwicklungsländer zu betonen. Er hatte zuvor die Bereitschaft signalisiert, auf zwei der vier Singapure-Issues, nämlich die Themen Investitionen und Wettbewerb zu verzichten.
Allerdings dürfte dieses Verhandlungsangebot mit dem Scheitern von Cancun erstmal wieder vom Tisch sein. Deutlich als eine Drohung an den Süden formuliert kam der Hinweis von Robert Zoellick, zukünftig noch stärker auf regionale und bilaterale Freihandelsabkommen zu setzen, wenn die
Entwicklungsländer in der WTO weiterhin ein schnelles Vorankommen
verhindern würden.
Gestärkte Entwicklungsländer
Das Neue und Besondere an Cancun war wohl, dass es die Entwicklungsländer diesmal nicht nur geschafft hatten, im Vorfeld und
zu Beginn der Konferenz Koalitionen zu schliessen, sondern dass sie auch
selbstbewusst an diesen Koalitionen festgehalten haben und ggf. eher
ein Scheitern der Konferenz als ein für sie schädliches Ergebnis hinnehmen
wollten. Rafidah Aziz, Handelsministerin von Malaysia, formulierte es
so: "We have always alerted people that unless they listen to the
developing countries this is what will happen. They kept demanding
things that others couldnt deliver".
Gestärkte Zivilgesellschaft
Neben den Entwicklungsländern dürfen sich auch die NGOs und
globalisierungskritischen Bewegungen als Gewinner der Prozesse in Cancún fühlen. Mit einer Fülle eigener Analysen, Veranstaltungen und
Aktivitäten haben sie erfolgreich auf die strukturellen Probleme der WTO und ihrer Prozesse aufmerksam gemacht sowie ein Klima erzeugt, in dem auch die Entwicklungsländer weniger leicht einzuschüchtern waren als etwa bei der letzten Konferenz in Doha.
Quelle: UD
