Politik
EU-Osterweiterung: Chancen für Umwelttechnologien?
Wie keine der früheren Erweiterungsrunden wird die Osterweiterung die EU qualitativ verändern. Vor allem auch im Bereich Umwelt stehen enorme Aufgaben zur Bewältigung an. Zugleich bieten sich auch enorme Chancen, denn Deutschland ist in Umwelttechnik Weltspitze.
13.04.2004
Simone Probst, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium hat vor dem 10. Nürnberger Umweltforum Nordbayern die Bedeutung der EU-Osterweiterung bei der Schaffung einer Europaeischen Umweltunion betont. "Die EU-Erweiterung sollte als Chance für die Wirtschaft gesehen werden, das Know-how deutscher Umwelttechnik zum Einsatz zu bringen. Damit kann sich die Wirtschaft neue Märkte in Mittel- und Osteuropa erschließen", sagte Probst.
Die Wahrnehmung der gemeinsamen Verantwortung für die europäische Umwelt in einer erweiterten Union sei mehr als gemeinsames Verhandeln in einem Brüsseler Ratssaal. "Was wir brauchen, ist Initiative und Übernahme von Verantwortung auf allen Ebenen - von der Zivilgesellschaft über die nationale Politik der Beitrittsländer und der Mitgliedstaaten bis zu den Entscheidungen in Brüssel", so Simone Probst. Die Erweiterung der EU bietet die Chance, die Umwelt in Europa nachhaltig zu sichern und das Verhandlungsgewicht der EU beim weltweiten Umweltschutz zu stärken. Sie ist nicht nur eine Chance für den Umweltschutz, sondern wird sich auch wirtschaftlich auszahlen. Besonders hohe Investitionen sind für die Bereiche Luftreinhaltung, Abwasserreinigung sowie Abfallbeseitigung notwendig.
Die effektive Unterstützung des Anpassungsprozesses der Länder an die EU-Standards wird weiterhin eine vordringliche Aufgabe für Deutschland bleiben. So beteiligt sich das Bundesumweltministerium im Rahmen der Eu-Heranführungshilfe an dem seit 1998 laufenden Twinning-Programm der Europaeischen Kommission. Von den insgesamt 50 Twinning-Projekten, fuer die Deutschland den Zuschlag erhalten hat, sind bereits 27 Vorhaben erfolgreich abgeschlossen worden. 15 Projekte befinden sich in der Phase der Durchführung und acht Projekte werden vorbereitet. Der Projektmitteleinsatz beträgt rund 47 Millionen Euro. Das Programm wird auch nach dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedern zur EU am 1. Mai 2004 bis zum Jahr 2006 fortgeführt. Im Rahmen eines nationalen Beratungshilfeprogramms, das pro Jahr mit rund 2,2 Millionen Euro ausgestattet ist, werden weitere flankierende Projekte gefördert.
Die Wahrnehmung der gemeinsamen Verantwortung für die europäische Umwelt in einer erweiterten Union sei mehr als gemeinsames Verhandeln in einem Brüsseler Ratssaal. "Was wir brauchen, ist Initiative und Übernahme von Verantwortung auf allen Ebenen - von der Zivilgesellschaft über die nationale Politik der Beitrittsländer und der Mitgliedstaaten bis zu den Entscheidungen in Brüssel", so Simone Probst. Die Erweiterung der EU bietet die Chance, die Umwelt in Europa nachhaltig zu sichern und das Verhandlungsgewicht der EU beim weltweiten Umweltschutz zu stärken. Sie ist nicht nur eine Chance für den Umweltschutz, sondern wird sich auch wirtschaftlich auszahlen. Besonders hohe Investitionen sind für die Bereiche Luftreinhaltung, Abwasserreinigung sowie Abfallbeseitigung notwendig.
Die effektive Unterstützung des Anpassungsprozesses der Länder an die EU-Standards wird weiterhin eine vordringliche Aufgabe für Deutschland bleiben. So beteiligt sich das Bundesumweltministerium im Rahmen der Eu-Heranführungshilfe an dem seit 1998 laufenden Twinning-Programm der Europaeischen Kommission. Von den insgesamt 50 Twinning-Projekten, fuer die Deutschland den Zuschlag erhalten hat, sind bereits 27 Vorhaben erfolgreich abgeschlossen worden. 15 Projekte befinden sich in der Phase der Durchführung und acht Projekte werden vorbereitet. Der Projektmitteleinsatz beträgt rund 47 Millionen Euro. Das Programm wird auch nach dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedern zur EU am 1. Mai 2004 bis zum Jahr 2006 fortgeführt. Im Rahmen eines nationalen Beratungshilfeprogramms, das pro Jahr mit rund 2,2 Millionen Euro ausgestattet ist, werden weitere flankierende Projekte gefördert.
Quelle: UD
