Politik
Klamme Kassen: Brüssel & Berlin liebäugeln mit Kerosinsteuer
Kräftiger Gegenwind für Europas Fluglinien. Finanzminister Eichel hat jüngst Pläne vorgestellt, nach denen Kerosin künftig besteuert werden soll. Grüne Abgeordnete schlagen in die gleiche Kerbe: Einer europaweite Kerosin-Steuer soll die leeren Kassen des EU-Haushalts füllen helfen.
21.06.2004
„Die Steuerfreiheit von Flugtreibstoff ist umweltschädlich, anachronistisch und ungerecht“, meint Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wurde der Flugverkehr in Deutschland im Jahre 2001 allein durch die Befreiung von der Kerosinsteuer mit 2,2 Mrd Euro subventioniert.
Es sei auch nicht länger erklärbar, so die Grüne Bundestagsabgeordnete Anna Lührmann, warum der Luftverkehr weiterhin mit Milliarden subventioniert werden müsse. Die Branche sei im letzten Jahrzehnt um rund 70 % gewachsen Die stetig steigenden Flugverkehrsemissionen seien „ein Albtraum für den Klimaschutz und konterkarieren die europäischen Kyoto-Verpflichtungen“, so Lührmann weiter.
Neue wissenschaftliche Erkenntnisse weisen darauf hin, dass der
Flugverkehr das Klima etwa doppelt so stark wie bisher angenommen
belastet. „Der Klimaschaden durch Kondensstreifen und künstliche
Wolkenbildung wurde bisher unterschätzt“, erläutert Manfred Treber,
Klimaexperte von Germanwatch. Der Flugverkehr trage mittlerweile fast neun Prozent zum globalen Treibhauseffekt bei.
Tatsächlich sind nur wenige europäische mit einer modernen Flotte im Einsatz. Preiskampf und hohe Anschaffungskosten gehen oft zu Lasten der Umwelt. Der Durchschnittsverbrauch liegt bei 8l je 100 km. Lufthansa zeigt, dass dies auch nachhaltig geht. Durch den Einsatz besonders sparsamer, emissionsarmer und leiser Flugzeuge gelang es Lufthansa auch 2003, den Treibstoffverbrauch pro Passagier weiter zu senken. So benötigte die Konzernflotte im Durchschnitt nur noch 4,5 Liter Kerosin, um einen Fluggast 100 Kilometer weit zu fliegen.
Die Steuerbefreiung des Luftverkehrs geht auf das so genannte Chicagoer Abkommen aus dem Jahr 1944 zurück, mit dem das damals junge Verkehrsmittel Flugzeug gefördert werden sollte. Im Koalitionsvertrag von 2002 haben SPD und Grüne vereinbart, "die Einführung einer europäischen flugstreckenbezogenen Emissionsabgabe" zu unterstützen. Die Steuer soll national erhoben und das Aufkommen dem EU- Haushalt zugeführt werden. Auch der österreichische Kanzler Schüssel hat sich nach Angaben des Handelsblattes für diese Idee stark gemacht, um den Konflikt zwischen Kommission und Nettozahlern zu entschärfen.
Es sei auch nicht länger erklärbar, so die Grüne Bundestagsabgeordnete Anna Lührmann, warum der Luftverkehr weiterhin mit Milliarden subventioniert werden müsse. Die Branche sei im letzten Jahrzehnt um rund 70 % gewachsen Die stetig steigenden Flugverkehrsemissionen seien „ein Albtraum für den Klimaschutz und konterkarieren die europäischen Kyoto-Verpflichtungen“, so Lührmann weiter.
Neue wissenschaftliche Erkenntnisse weisen darauf hin, dass der
Flugverkehr das Klima etwa doppelt so stark wie bisher angenommen
belastet. „Der Klimaschaden durch Kondensstreifen und künstliche
Wolkenbildung wurde bisher unterschätzt“, erläutert Manfred Treber,
Klimaexperte von Germanwatch. Der Flugverkehr trage mittlerweile fast neun Prozent zum globalen Treibhauseffekt bei.
Tatsächlich sind nur wenige europäische mit einer modernen Flotte im Einsatz. Preiskampf und hohe Anschaffungskosten gehen oft zu Lasten der Umwelt. Der Durchschnittsverbrauch liegt bei 8l je 100 km. Lufthansa zeigt, dass dies auch nachhaltig geht. Durch den Einsatz besonders sparsamer, emissionsarmer und leiser Flugzeuge gelang es Lufthansa auch 2003, den Treibstoffverbrauch pro Passagier weiter zu senken. So benötigte die Konzernflotte im Durchschnitt nur noch 4,5 Liter Kerosin, um einen Fluggast 100 Kilometer weit zu fliegen.
Die Steuerbefreiung des Luftverkehrs geht auf das so genannte Chicagoer Abkommen aus dem Jahr 1944 zurück, mit dem das damals junge Verkehrsmittel Flugzeug gefördert werden sollte. Im Koalitionsvertrag von 2002 haben SPD und Grüne vereinbart, "die Einführung einer europäischen flugstreckenbezogenen Emissionsabgabe" zu unterstützen. Die Steuer soll national erhoben und das Aufkommen dem EU- Haushalt zugeführt werden. Auch der österreichische Kanzler Schüssel hat sich nach Angaben des Handelsblattes für diese Idee stark gemacht, um den Konflikt zwischen Kommission und Nettozahlern zu entschärfen.
Quelle: UD
