Politik
Kommunen legen Maßnahmenpläne zur Luftreinhaltung und Verkehrssperrung vor
Die Klageandrohung der von der Deutschen Umwelthilfe koordinierten Allianz "Kein Diesel ohne Filter" gegen Kommunen ohne Luftreinhaltepläne zeigt Wirkung: Ende Oktober lagen bereits 14 Maßnahmenpläne dem Umweltbundesamt zur Prüfung vor.
30.12.2004
Bis Ende des Jahres werden diese nach Informationen der DUH von praktisch allen Ballungsräumen vorliegen, die die bisherigen höheren Grenzwerte bei Feinststaub und Stickstoffdioxid überschreiten. "In 2005 wird es somit in Deutschland und den meisten EU-Mitgliedstaaten zu Verkehrsbeschränkungen insbesondere für schmutzige Diesel-Pkws und Nutzfahrzeuge kommen", so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH).
Die DUH empfiehlt daher, beim Autoverkauf Diesel-Pkw ohne Rußfilter zu meiden. "Besitzer ungefilterter, schmutziger Diesel-Pkw müssen ab Januar 2005 mit einer europaweit eingeschränkten Mobilität rechnen", so Jürgen Resch. Da die Bundesregierung - entgegen ihrer Ankündigungen - bisher kein Konzept für die steuerliche Förderung der Nachrüstung von Altfahrzeugen vorgelegt hat, rechnet die DUH mit einem weiteren Preisverfall bei ungefilterten Diesel-Pkw. "Die Automobil-Zulieferindustrie hat entsprechende Nachrüstfilter fertig entwickelt. Was allein fehlt, ist das angekündigte Förderkonzept für Altfahrzeuge", so Resch. Dieses müsse gemeinsam mit der Festlegung der Förderkriterien für Neufahrzeuge verabschiedet werden.
Neben den bekannten Ballungsräumen in NRW, Rhein-Main, Berlin, Hamburg, München und Stuttgart trifft dies voraussichtlich aber auch Schwandorf und Passau in Bayern, Wetzlar in Hessen und Allersleben in Sachsen-Anhalt. Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL veröffentlicht in seiner morgigen Ausgabe eine Deutschlandkarte mit 47 Orten mit Überschreitungen der Grenzwerte. Alle betroffenen Gemeinden und Regionen müssen bis Ende Dezember entsprechende Maßnahmenpläne ausgearbeitet haben. Wo dies nicht erfolgt, werden die DUH sowie weitere Umweltverbände mit Hilfe von Musterklagen kommunale Luftreinhaltepläne erzwingen.
Die DUH empfiehlt daher, beim Autoverkauf Diesel-Pkw ohne Rußfilter zu meiden. "Besitzer ungefilterter, schmutziger Diesel-Pkw müssen ab Januar 2005 mit einer europaweit eingeschränkten Mobilität rechnen", so Jürgen Resch. Da die Bundesregierung - entgegen ihrer Ankündigungen - bisher kein Konzept für die steuerliche Förderung der Nachrüstung von Altfahrzeugen vorgelegt hat, rechnet die DUH mit einem weiteren Preisverfall bei ungefilterten Diesel-Pkw. "Die Automobil-Zulieferindustrie hat entsprechende Nachrüstfilter fertig entwickelt. Was allein fehlt, ist das angekündigte Förderkonzept für Altfahrzeuge", so Resch. Dieses müsse gemeinsam mit der Festlegung der Förderkriterien für Neufahrzeuge verabschiedet werden.
Neben den bekannten Ballungsräumen in NRW, Rhein-Main, Berlin, Hamburg, München und Stuttgart trifft dies voraussichtlich aber auch Schwandorf und Passau in Bayern, Wetzlar in Hessen und Allersleben in Sachsen-Anhalt. Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL veröffentlicht in seiner morgigen Ausgabe eine Deutschlandkarte mit 47 Orten mit Überschreitungen der Grenzwerte. Alle betroffenen Gemeinden und Regionen müssen bis Ende Dezember entsprechende Maßnahmenpläne ausgearbeitet haben. Wo dies nicht erfolgt, werden die DUH sowie weitere Umweltverbände mit Hilfe von Musterklagen kommunale Luftreinhaltepläne erzwingen.
Quelle: UD
