Politik
Bundestagswahl 2005-Spezial: Nachhaltigkeitsstrategie der SPD
In einem Monat wird gewählt. Alle Prognosen besagen, dass Kanzler Schröder seine Regierungsmehrheit dabei verlieren wird. Aber vielleicht findet die SPD ja als Partner einer Großen Koalition wieder Einzug ins Kabinett. Wir dokumentieren hier exklusiv die Nachhaltigkeitsstrategie des SPD-Parteivorstandes.
19.08.2005
Nachhaltige Wirtschaft
Für die SPD muss sich eine moderne, international orientierte Wirtschaftspolitik an dem Leitziel der Nachhaltigkeit orientieren. Ökologische und soziale Ziele müssen gleichermaßen einbezogen werden wie ökonomische. Nur auf dieser Grundlage dürfen zukünftig ökonomische und technische Entscheidungen getroffen werden.
Die SPD-geführte Bundesregierung hat im Jahr 2002 zum ersten mal eine Nationale Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt, in der ressortübergreifend das gemeinsame Regierungshandeln mit dem Ziel der Zukunftsfähigkeit formuliert wurde. Verbindliche Indikatoren und Ziele wurden festgelegt, ein umfassender gesellschaftlicher Dialog initiiert und messbare Indikatoren festgeschrieben. In zwei Fortschrittsberichten wurden bereits Erfolge überprüft und die Strategie erweitert. Nur so findet das Leitziel der Nachhaltigkeit aus unserer Sicht Niederschlag in allen wichtigen Politikbereichen und wird zu einer Leitplanke z.B. für die ökologische Modernisierung der Volkswirtschaft.
Gesellschaftliche Verantwortung
Wir wollen eine lebendige Demokratie und eine aktive Bürgergesellschaft. Eigenverantwortung und ehrenamtliches Engagement fordern und fördern wir. Dazu gehört auch, Bedürfnisse und Lebensstile zu reflektieren und Verantwortung zu übernehmen. So sollte z.B. bereits im vorschulischen Lernen deswegen mit der Vermittlung des Wertes der Natur begonnen und dies auch im außerschulischen Bereich vertieft werden.
Der im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeitsstrategie begonnene „Dialog Nachhaltigkeit“ ist für uns ein beispielhaftes Instrument, um Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Wissenschaft und Wirtschaft in die gesellschaftliche Verantwortung einzubeziehen und ihr Verantwortungsgefühl für die gemeinsame Zukunft des Landes zu stärken. Wir wollen diesen Prozess fortsetzen und die Herausforderungen der Zukunft mit dem Gesicht zu den Menschen gemeinsam lösen.
Umweltpolitik
Der pflegliche und schonende Umgang mit unseren Ressourcen ist für die SPD Grundvoraussetzung für eine gesunde und intakte Umwelt - auch für die nachfolgenden Generationen. Die Sicherung von Arbeitsplätzen und eine verantwortliche Umweltpolitik sind für uns keine Gegensätze. Wir setzen auf eine nachhaltige Stoffwirtschaft, Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Effizienzrevolution bei Energie und Rohstoffen und konsequente Minderung von Umwelt- und Gesundheitsrisiken.
Energie- und Klimapolitik
Versorgungssicherheit, Innovationsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz stehen für die SPD im Mittelpunkt einer modernen und zukunftsfähigen Energiepolitik. Der Atomausstieg wurde vereinbart, eine ökologische Steuerreform durchgesetzt und die Erneuerbaren Energien wurden stärker gefördert. Diesen Weg wollen wir weiter gehen: Wir begegnen der wachsenden Nachfrage nach Energie und den Herausforderungen des Klimawandels mit einer klaren Innovationsstrategie, die auf einen breiten Energiemix und einen effizienten und klimafreundlichen Umgang mit den Energieressourcen setzt. Mit dieser Strategie wollen wir die Abhängigkeit Deutschlands vom Öl reduzieren und die Energiekosten schrittweise senken.
Mobilitätsstrategie
Mobilität ist die Möglichkeit, sich frei und ungehindert zu bewegen. Sie ist ein Grundbedürfnis für die Menschen in unserem Land und die wesentliche Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. Unser Ziel ist ein ökonomisch effizientes, sozial angemessenes und ökologisch verträgliches Mobilitätsangebot. Individuelle Mobilitätsansprüche als Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichern wir durch eine integrierte Verkehrspolitik mit einer Kombination der unterschiedlichen Verkehrsträger. Vor dem Hintergrund der immer knapper und teurer werdenden Kraftstoffe auf Basis von Erdöl wollen wir den langfristigen Umstieg auf Biodiesel, synthetische Biokraftstoffe oder Wasserstoff. Im Dialog mit Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden entwickeln wir gemeinsam eine zukunftsfähige Kraftstoffstrategie.
Emissionshandel
Mit dem Emissionshandel haben wir ein marktwirtschaftliches Instrument eingeführt, das die sichere Reduktion des Ausstoßes von Kohlendioxid mit den geringsten Kosten verbindet. So lassen sich die Minderungsverpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll für die betroffenen Wirt-schaftszweige am verträglichsten erreichen.
Anmerkung der Redaktion: Die hier gemachten Aussagen geben nicht die Meinung der Redaktion wieder.
Für die SPD muss sich eine moderne, international orientierte Wirtschaftspolitik an dem Leitziel der Nachhaltigkeit orientieren. Ökologische und soziale Ziele müssen gleichermaßen einbezogen werden wie ökonomische. Nur auf dieser Grundlage dürfen zukünftig ökonomische und technische Entscheidungen getroffen werden.
Die SPD-geführte Bundesregierung hat im Jahr 2002 zum ersten mal eine Nationale Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt, in der ressortübergreifend das gemeinsame Regierungshandeln mit dem Ziel der Zukunftsfähigkeit formuliert wurde. Verbindliche Indikatoren und Ziele wurden festgelegt, ein umfassender gesellschaftlicher Dialog initiiert und messbare Indikatoren festgeschrieben. In zwei Fortschrittsberichten wurden bereits Erfolge überprüft und die Strategie erweitert. Nur so findet das Leitziel der Nachhaltigkeit aus unserer Sicht Niederschlag in allen wichtigen Politikbereichen und wird zu einer Leitplanke z.B. für die ökologische Modernisierung der Volkswirtschaft.
Gesellschaftliche Verantwortung
Wir wollen eine lebendige Demokratie und eine aktive Bürgergesellschaft. Eigenverantwortung und ehrenamtliches Engagement fordern und fördern wir. Dazu gehört auch, Bedürfnisse und Lebensstile zu reflektieren und Verantwortung zu übernehmen. So sollte z.B. bereits im vorschulischen Lernen deswegen mit der Vermittlung des Wertes der Natur begonnen und dies auch im außerschulischen Bereich vertieft werden.
Der im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeitsstrategie begonnene „Dialog Nachhaltigkeit“ ist für uns ein beispielhaftes Instrument, um Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Wissenschaft und Wirtschaft in die gesellschaftliche Verantwortung einzubeziehen und ihr Verantwortungsgefühl für die gemeinsame Zukunft des Landes zu stärken. Wir wollen diesen Prozess fortsetzen und die Herausforderungen der Zukunft mit dem Gesicht zu den Menschen gemeinsam lösen.
Umweltpolitik
Der pflegliche und schonende Umgang mit unseren Ressourcen ist für die SPD Grundvoraussetzung für eine gesunde und intakte Umwelt - auch für die nachfolgenden Generationen. Die Sicherung von Arbeitsplätzen und eine verantwortliche Umweltpolitik sind für uns keine Gegensätze. Wir setzen auf eine nachhaltige Stoffwirtschaft, Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Effizienzrevolution bei Energie und Rohstoffen und konsequente Minderung von Umwelt- und Gesundheitsrisiken.
Energie- und Klimapolitik
Versorgungssicherheit, Innovationsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz stehen für die SPD im Mittelpunkt einer modernen und zukunftsfähigen Energiepolitik. Der Atomausstieg wurde vereinbart, eine ökologische Steuerreform durchgesetzt und die Erneuerbaren Energien wurden stärker gefördert. Diesen Weg wollen wir weiter gehen: Wir begegnen der wachsenden Nachfrage nach Energie und den Herausforderungen des Klimawandels mit einer klaren Innovationsstrategie, die auf einen breiten Energiemix und einen effizienten und klimafreundlichen Umgang mit den Energieressourcen setzt. Mit dieser Strategie wollen wir die Abhängigkeit Deutschlands vom Öl reduzieren und die Energiekosten schrittweise senken.
Mobilitätsstrategie
Mobilität ist die Möglichkeit, sich frei und ungehindert zu bewegen. Sie ist ein Grundbedürfnis für die Menschen in unserem Land und die wesentliche Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. Unser Ziel ist ein ökonomisch effizientes, sozial angemessenes und ökologisch verträgliches Mobilitätsangebot. Individuelle Mobilitätsansprüche als Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichern wir durch eine integrierte Verkehrspolitik mit einer Kombination der unterschiedlichen Verkehrsträger. Vor dem Hintergrund der immer knapper und teurer werdenden Kraftstoffe auf Basis von Erdöl wollen wir den langfristigen Umstieg auf Biodiesel, synthetische Biokraftstoffe oder Wasserstoff. Im Dialog mit Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden entwickeln wir gemeinsam eine zukunftsfähige Kraftstoffstrategie.
Emissionshandel
Mit dem Emissionshandel haben wir ein marktwirtschaftliches Instrument eingeführt, das die sichere Reduktion des Ausstoßes von Kohlendioxid mit den geringsten Kosten verbindet. So lassen sich die Minderungsverpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll für die betroffenen Wirt-schaftszweige am verträglichsten erreichen.
Anmerkung der Redaktion: Die hier gemachten Aussagen geben nicht die Meinung der Redaktion wieder.
Quelle: UD
