Politik
Umstrittener Ilisu-Staudamm in der Türkei
Mit Blick auf die Türkei-Reisen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern der Naturschutzbund NABU, die Umweltstiftung WWF und die Entwicklungsorganisation WEED die Bundesregierung erneut auf, keine Hermes-Bürgschaft für das am Bau des umstrittenen Ilisu-Staudamms in der Türkei beteiligte Unternehmen zu gewähren.
06.10.2006
Die Bundesregierung muss in Kürze zu einer Entscheidung über das
Ilisu-Projekt kommen, weil Hermes etwa 100 Millionen Euro
Exportkreditversicherung für das deutsche Bauunternehmen Züblin AG
leisten soll. Der Ilisu-Staudamm soll den Tigris im Südosten der Türkei
aufstauen. Er soll 1.200 Megawatt Strom erzeugen und wird eine Fläche
von 312 Quadratkilometern überfluten.
Die Aufstauung des letzten unverbauten Abschnittes des Tigris in Südostanatolien hat nach Ansicht der Verbände irreversible Schäden für die Biodiversität im Ilisu-Gebiet zur Folge. "Durch die Bauarbeiten werden wichtige Vogelschutzgebiete zerstört und die Flutung großer Flächen wird vielen Tierarten ihren natürlichen Lebensraum nehmen", warnte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Die Bestände von Habichtsadler und Gänsegeier, zahlreicher Fledermaus- und Fischarten sowie der vom Aussterben bedrohten Streifenhyäne und Euphrat-Weichschildkröte seien damit akut gefährdet.
Das Projekt ist seit Jahrzehnten geplant, ein Bürgschaftsantrag wurde bereits 2001 diskutiert. Damals jedoch zerbrach das Konsortium an den ökologischen und sozialen Problemen. Die türkische Regierung scheint nun fest entschlossen, den Bau des Ilisu-Damms im Rahmen ihres Infrastruktur-Programms für Südostanatolien (GAP), das Dutzende von Staumauern an den Flüssen Euphrat und Tigris umfasst, durchzusetzen. Die bisherigen Gutachten und geforderten Nachbesserungen zur Umwelt- und Sozialverträglichkeit entsprechen jedoch in keiner Weise den internationalen Standards der OECD, der Weltbank und den Empfehlungen der Weltstaudammkommission. Nicht umsonst hat sich die Weltbank aus dem Vorhaben zurück gezogen.
„Mit der Realisierung des Projektes müssen Zehntausende Menschen ihre Dörfer und Städte verlassen. Sie verlieren nicht nur ihre Heimat, sondern auch ihre Lebensgrundlage, ohne eine vollständige Entschädigung seitens der türkischen Regierung erwarten zu können", sagte Heike Drillisch von der Organisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung WEED. "Auflagen für das Projekt, wie sie diese Woche in der Türkei verhandelt werden, können die großen Defizite in der Projektplanung nicht mehr beheben." Auch zu erwartende, grenzübergreifende Wasserkonflikte mit den Nachbarstaaten Irak und Syrien wurden nicht ausreichend berücksichtigt.
Die Aufstauung des letzten unverbauten Abschnittes des Tigris in Südostanatolien hat nach Ansicht der Verbände irreversible Schäden für die Biodiversität im Ilisu-Gebiet zur Folge. "Durch die Bauarbeiten werden wichtige Vogelschutzgebiete zerstört und die Flutung großer Flächen wird vielen Tierarten ihren natürlichen Lebensraum nehmen", warnte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Die Bestände von Habichtsadler und Gänsegeier, zahlreicher Fledermaus- und Fischarten sowie der vom Aussterben bedrohten Streifenhyäne und Euphrat-Weichschildkröte seien damit akut gefährdet.
Das Projekt ist seit Jahrzehnten geplant, ein Bürgschaftsantrag wurde bereits 2001 diskutiert. Damals jedoch zerbrach das Konsortium an den ökologischen und sozialen Problemen. Die türkische Regierung scheint nun fest entschlossen, den Bau des Ilisu-Damms im Rahmen ihres Infrastruktur-Programms für Südostanatolien (GAP), das Dutzende von Staumauern an den Flüssen Euphrat und Tigris umfasst, durchzusetzen. Die bisherigen Gutachten und geforderten Nachbesserungen zur Umwelt- und Sozialverträglichkeit entsprechen jedoch in keiner Weise den internationalen Standards der OECD, der Weltbank und den Empfehlungen der Weltstaudammkommission. Nicht umsonst hat sich die Weltbank aus dem Vorhaben zurück gezogen.
„Mit der Realisierung des Projektes müssen Zehntausende Menschen ihre Dörfer und Städte verlassen. Sie verlieren nicht nur ihre Heimat, sondern auch ihre Lebensgrundlage, ohne eine vollständige Entschädigung seitens der türkischen Regierung erwarten zu können", sagte Heike Drillisch von der Organisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung WEED. "Auflagen für das Projekt, wie sie diese Woche in der Türkei verhandelt werden, können die großen Defizite in der Projektplanung nicht mehr beheben." Auch zu erwartende, grenzübergreifende Wasserkonflikte mit den Nachbarstaaten Irak und Syrien wurden nicht ausreichend berücksichtigt.
Quelle: UD
