Politik
Scheitern des UN-Nachhaltigkeitsgipfels in New York
Die Europäische Union (EU) hat mit ihrem Veto zu einem Scheitern der UN-Nachhaltigkeitskonferenz in New York geführt. Die EU bedauere "zutiefst", dass die UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung (CSD) "nicht in der Lage war, sich auf einen anspruchsvollen Text zu Energie, Klima, Luftverschmutzung und industrielle Entwicklung zu einigen", sagten Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und EU-Umweltkommissar Stavros Dimas der Nachrichtenagentur ddp. Die Konferenz verhandelt Verpflichtungen zu nachhaltiger Entwicklung, die auf dem Weltgipfel von Johannesburg 2002 in einem Aktionsplan festgelegt worden waren.
14.05.2007
Zum Ausgang der 15. Sitzung der UNO-Kommission für Nachhaltige
Entwicklung (CSD) in New York erklärten Bundesumweltminister Sigmar
Gabriel, zugleich in seiner Eigenschaft als Vertreter der
EU-Ratspräsidentschaft, und der EU-Kommissar für Umwelt, Stavros Dimas: "Die
Europäische Union bedauert zutiefst, das die UN-Kommission über
Nachhaltige Entwicklung (CSD) nicht in der Lage war, sich auf einen
anspruchsvollen Text zu Energie, Klima, Luftverschmutzung und
industrielle Entwicklung zu einigen. Die 15. Jahrestagung der CSD war
in New York zusammengekommen, um die Verpflichtungen zu nachhaltiger
Entwicklung, die man 2002 im Johannesburger Aktionsplan eingegangen
war, voranzubringen."
Die Europäische Union sei überzeugt, dass die CSD ein einzigartiges Forum ist, um nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene voranzubringen. Nachhaltige Entwicklung bedürfe aber eines integrierten Ansatzes, und die CSD sei zwar dafür genau das richtige Gremium. Es sei aber bedauerlich, dass die 15. CSD es nicht geschafft habe, diese Rolle zu spielen.
„Die Welt erwartet von der UN, dass sie konkrete Schritte unternimmt, um Probleme wie die Bekämpfung der Armut durch Zugang zu erschwinglicher und nachhaltiger Energieversorgung, die Steigerung der Energieeffizienz, den Ausbau der erneuerbaren Energien, den Klimawandel und die Verbesserung der Luftqualität anzugehen. Die Europäische Union hat sich daher während der vergangenen zwei Wochen unermüdlich dafür eingesetzt, dass über eine inhaltlich aussagefähige Verständigung verhandelt wird“, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, zugleich in seiner Eigenschaft als Vertreter der EU-Präsidentschaft.
„Die Herausforderungen des Klimawandels, der sicheren Energieversorgung und der Luftverschmutzung stellen sich heute noch deutlicher als vor fünf Jahren. Sie verlangen von der internationalen Politik stärkere und ehrgeizigere Verpflichtungen. Es ist schade, dass die CSD 15 unfähig war, dieser Erwartung gerecht zu werden“, sagte Stavros Dimas, Europäischer Kommissar für Umwelt.
Die EU hatte sich in den Verhandlungen auf der CSD unter anderem für konkrete Zeitziele beim Ausbau erneuerbarer Energien, für die Einbeziehung der Energiepolitik in die nationale Planung ab 2010, für einen Überprüfungsmechanismus zu Energiefragen im Rahmen der CSD sowie für ein internationales Abkommen zur Energieeffizienz eingesetzt. Die EU betrachtet dies als wesentliche Elemente auf dem Weg zur Erreichung der Millennium- Entwicklungsziele.
Die Europäische Union sei überzeugt, dass die CSD ein einzigartiges Forum ist, um nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene voranzubringen. Nachhaltige Entwicklung bedürfe aber eines integrierten Ansatzes, und die CSD sei zwar dafür genau das richtige Gremium. Es sei aber bedauerlich, dass die 15. CSD es nicht geschafft habe, diese Rolle zu spielen.
„Die Welt erwartet von der UN, dass sie konkrete Schritte unternimmt, um Probleme wie die Bekämpfung der Armut durch Zugang zu erschwinglicher und nachhaltiger Energieversorgung, die Steigerung der Energieeffizienz, den Ausbau der erneuerbaren Energien, den Klimawandel und die Verbesserung der Luftqualität anzugehen. Die Europäische Union hat sich daher während der vergangenen zwei Wochen unermüdlich dafür eingesetzt, dass über eine inhaltlich aussagefähige Verständigung verhandelt wird“, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, zugleich in seiner Eigenschaft als Vertreter der EU-Präsidentschaft.
„Die Herausforderungen des Klimawandels, der sicheren Energieversorgung und der Luftverschmutzung stellen sich heute noch deutlicher als vor fünf Jahren. Sie verlangen von der internationalen Politik stärkere und ehrgeizigere Verpflichtungen. Es ist schade, dass die CSD 15 unfähig war, dieser Erwartung gerecht zu werden“, sagte Stavros Dimas, Europäischer Kommissar für Umwelt.
Die EU hatte sich in den Verhandlungen auf der CSD unter anderem für konkrete Zeitziele beim Ausbau erneuerbarer Energien, für die Einbeziehung der Energiepolitik in die nationale Planung ab 2010, für einen Überprüfungsmechanismus zu Energiefragen im Rahmen der CSD sowie für ein internationales Abkommen zur Energieeffizienz eingesetzt. Die EU betrachtet dies als wesentliche Elemente auf dem Weg zur Erreichung der Millennium- Entwicklungsziele.
Quelle: UD
