Politik
De Maizière: Nachhaltigkeit ist Leitprinzip der Bundesregierung
Bundesminister Dr. Thomas de Maizière erklärte anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zum Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie die Position der Bundesregierung. UmweltDialog dokumentiert seine Position.
17.02.2009
Foto: Marion Book
"Gerade in Zeiten der Wirtschafts- und
Finanzkrise legt die Bundesregierung Wert auf Nachhaltigkeit als Leitprinzip
ihrer Politik. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit, Umweltschutz
und soziale Verantwortung müssen wir so zusammenführen, dass für künftige
Generationen Gerechtigkeit, Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt dauerhaft
gewährleistet werden können. Nachhaltigkeit
ist kein unverbindliches Wohlfühlthema, es betrifft uns und unsere Kinder. Wer
Nachhaltigkeit nicht beachtet, wird die drängenden Fragen unserer Zeit nicht
lösen können.“
Der Fortschrittsbericht 2008 wurde am 29. Oktober 2008 vom Bundeskabinett beschlossen. Zum zweiten Mal nach 2004 erfolgte damit eine umfassende inhaltliche Bestandsaufnahme zur Nachhaltigkeitsstrategie von 2002. Schwerpunktthemen sind Klima/ Energie, Rohstoffwirtschaft, Demografie/soziale Chancen und Welternährung. Eine Analyse des Statistischen Bundesamtes im Bericht weist Fortschritte etwa beim Klimaschutz, den erneuerbaren Energien, bei der Erwerbstätigenquote, der Ganztagesbetreuung von 3 bis 5-jährigen Kindern oder der Raucherquote bei Jugendlichen aus. Nachholbedarf gibt es z. B. beim Verdienstabstand zwischen Frauen und Männern oder der Inanspruchnahme von Flächen.
Gemeinsam mit dem Fortschrittsbericht wurde die Nachhaltigkeitsprüfung für neue Gesetze und Verordnungen beschlossen. Zur Umsetzung der Strategie finden regelmäßig Sitzungen des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung unter Vorsitz von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière statt, an denen alle Ressorts teilnehmen. Darüber hinaus gab es gemeinsame Sitzungen des Ausschusses mit den Ländern (8. Dezember 2008), mit dem BDI und EITI (Extractive Industries Transparency Initiative) zum Thema nachhaltige Rohstoffwirtschaft (19. Januar 2009), sowie mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Flächeninanspruchnahme (9. Februar 2009).
Der Fortschrittsbericht 2008 ist im Internet unter www.dialog-nachhaltigkeit.de abrufbar. Der nächste Fortschrittsbericht ist für 2012 angekündigt.
Der Fortschrittsbericht 2008 wurde am 29. Oktober 2008 vom Bundeskabinett beschlossen. Zum zweiten Mal nach 2004 erfolgte damit eine umfassende inhaltliche Bestandsaufnahme zur Nachhaltigkeitsstrategie von 2002. Schwerpunktthemen sind Klima/ Energie, Rohstoffwirtschaft, Demografie/soziale Chancen und Welternährung. Eine Analyse des Statistischen Bundesamtes im Bericht weist Fortschritte etwa beim Klimaschutz, den erneuerbaren Energien, bei der Erwerbstätigenquote, der Ganztagesbetreuung von 3 bis 5-jährigen Kindern oder der Raucherquote bei Jugendlichen aus. Nachholbedarf gibt es z. B. beim Verdienstabstand zwischen Frauen und Männern oder der Inanspruchnahme von Flächen.
Gemeinsam mit dem Fortschrittsbericht wurde die Nachhaltigkeitsprüfung für neue Gesetze und Verordnungen beschlossen. Zur Umsetzung der Strategie finden regelmäßig Sitzungen des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung unter Vorsitz von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière statt, an denen alle Ressorts teilnehmen. Darüber hinaus gab es gemeinsame Sitzungen des Ausschusses mit den Ländern (8. Dezember 2008), mit dem BDI und EITI (Extractive Industries Transparency Initiative) zum Thema nachhaltige Rohstoffwirtschaft (19. Januar 2009), sowie mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Flächeninanspruchnahme (9. Februar 2009).
Der Fortschrittsbericht 2008 ist im Internet unter www.dialog-nachhaltigkeit.de abrufbar. Der nächste Fortschrittsbericht ist für 2012 angekündigt.
Quelle: UD
