Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg

Zukunftsfähige Energieversorgung und -nutzung, Produzieren und Arbeiten, zukunftsfähige Entwicklung von Städten und Regionen, Lebensqualität, zukunftsfähige gesellschaftliche Entwicklung sowie Bildung und Wissen als Motoren nachhaltiger Entwicklung - das sind die Themenbereiche der Initiative. Ihre Projekte haben eine Laufzeit von etwa 12 bis 18 Monaten. Eine spezielle Nachhaltigkeitskonferenz, das oberste Gremium der Nachhaltigkeitsstrategie, entscheidet, welche Projekte in die Strategie aufgenommen werden und bringt die Umsetzung der in den Projektgruppen erarbeiteten Ergebnisse auf den Weg. Für die Umsetzung der Projektergebnisse wurden im Impulsprogramm Baden-Württemberg für die Jahre 2008 bis 2011 insgesamt 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Auf der jüngsten Nachhaltigkeitskonferenz Baden-Württembergs Mitte März wurde nun die weitere Ausrichtung der Strategie beschlossen: Die Anspruchsgruppen verständigten sich dabei auf die Projektförderung in zehn Lebensbereichen. Sie basieren auf den bereits existierenden Zielen nachhaltiger Entwicklung, die auf bundes-, nationaler- und europäischer Ebene beschlossen wurden. Als bundesweit erstes Land will Baden-Württemberg künftig wichtige landespolitische Entscheidungen wie neue Landesgesetze, Verordnungen und Richtlinien auf ihre Umwelt- und Sozialverträglichkeit sowie auf mögliche Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung hin überprüfen. Dies kündigte Ministerpräsident Günther H. Oettinger  zum Auftakt des Nachhaltigkeitskongresses 2009 in Stuttgart an. „Der Nachhaltigkeitsgedanke soll künftig in seiner ökonomischen, ökologischen und sozialen Dimension noch stärker verankert werden. Als Land sind wir dabei Vorbild und stellen mit der neuen Überprüfung sicher, dass nachhaltiges Handeln noch stärker zu einem roten Faden in den Entscheidungen der Landesregierung wird“, betonte Oettinger. Bis zur Sommerpause sollen die weiteren Details dazu ausgearbeitet und anschließend im Ministerrat beraten werden.

Positive Zwischenbilanz

Ministerpräsident Günther H. Oettinger und Umweltministerin Tanja Gönner ziehen bisher eine positive Zwischenbilanz zu der vor zwei Jahren auf den Weg gebrachten Nachhaltigkeitsstrategie des Landes. Über 250 Verbände, Organisationen und weitere Gruppierungen würden sich engagiert und aktiv einbringen. "Die Strategie kann sich auf ein breites und festes Fundament stützen. Sie ist gut in der Gesellschaft verankert. Es ist ein Prozess in Gang gekommen, der eine wachsende Zahl engagierter Menschen und Gruppen einbezieht und zusammen bringt. Sie alle leisten einen wichtigen Beitrag dazu, dass wir gemeinsam einen Weg in eine nachhaltige Zukunft für unser Land finden.“ Außerdem seien zwischenzeitlich zehn von ursprünglich 18 Einzelprojekten der Nachhaltigkeitsstrategie zum Abschluss gekommen.

Städte und Gemeinden auf Klimakurs

In einzelnen Bereichen seien wichtige Impulse für eine nachhaltige Entwicklung gesetzt worden. Beispielsweise sollen alle Städte und Gemeinden im Zuge des Projekts „Kommunaler Klimaschutz“ mit Unterstützung der kommunalen Landesverbände und des Umweltministeriums ein Energiemanagement einführen. Damit werde der Energieverbrauch gesenkt und der CO2-Ausstoß dauerhaft verringert. Ein speziell ausgearbeiteter Leitfaden gebe dazu notwendige Hilfestellungen. "Bei den Kommunen lassen sich mit Hilfe eines Energiemanagements auch ohne weitere Investitionen zehn bis 25 Prozent des Energieverbrauchs einsparen. Das soll jetzt systematisch angegangen werden", sagten Oettinger und Gönner.