Politik
Heiligendamm: Milliardenversprechen für Afrika erneuert
“Keep the Promises - Haltet Euer Versprechen“ hat U2-Sänger Bono auf dem G8-Benefizkonzert gesungen. Wie schon in Gleneagles hat auch der G8-Gipfel in Heiligendamm die Zusage für Afrika erneuert, 44 Mrd. Euro zur Bekämpfung der Epidemien HIV und Aids, Tuberkulose und Malaria bereit zu stellen. Völlig unklar bleibt jedoch, in welchem Zeitrahmen dieses Geld aufgebracht werden soll. Und ob es jemals ausgezahlt wird...
11.06.2007
"Die angekündigten Maßnahmen sind wortreich, aber äußerst vage und
die finanziellen Versprechen reichen bei Weitem nicht aus, um das Ziel
des universellen Zugangs zu erreichen", sagt Jürgen Hammelehle,
Sprecher des Aktionsbündnisses gegen AIDS. Zwar wurde die Verpflichtung
vom G8-Gipfel in Gleneagles wiederholt, bis zum Jahre 2010 zu
gewährleisten, dass alle HIV-Infizierten und Aids-kranken Menschen
einen Zugang zu Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung
erhalten. Doch Berechnungen von UNAIDS entsprechend, werden allein für
die Bekämpfung von HIV und Aids bis 2010 jährlich 23 Mrd. US-Dollar
benötigt. "Die G8-Länder sollten sich daran effektiv mit einem Anteil
von 16 Mrd. US-Dollar beteiligen. Geht man davon aus, dass die Zusage
von 60 Mrd. US-Dollar auf die kommenden fünf Jahre angerechnet wird,
würden die G8 jährlich nur 12 Mrd. US-$ zur Verfügung stellen - das ist
weitaus weniger als HIV-infizierte Menschen brauchen", so Hammelehle.
Der Bedarf des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV-AIDS, Tuberkulose und Malaria von 6-8 Mrd. US-$ jährlich bis 2010 wurde bestätigt. "Das ist zu begrüßen. Aber ob dieser Scheck auch wirklich ausgestellt wird, wird erst die Wiederauffüllungskonferenz im September zeigen", so Birte Rodenberg, G8 - Referentin des Aktionsbündnis. "Bedauerlicherweise fehlt außerdem ein Signal aller G8-Länder dahingehend, dass sie sich nicht weiter an der aktiven Abwerbung von Gesundheitsfachkräften aus den afrikanischen Ländern beteiligen." Auch die Aussagen der Abschlusserklärung zu Patentrechten sind enttäuschend: Geistige Eigentumsrechte sollen verschärft werden, und die bereits bestehenden Möglichkeiten, die das TRIPS-Abkommen für arme Länder bietet, werden von den G8 nicht unterstützt. Das Aktionsbündnis gegen AIDS befürchtet, dass die sich dadurch erhöhenden Medikamentenpreise die finanziellen Hilfen auffressen.
Ebenfalls kritisch ist das Vorhaben zu bewerten, einen Großteil des Geldes zur Unterstützung des "globalen Fonds" zu verwenden. Der Fonds finanziert 450 Gesundheitsprojekte weltweit in den Bereichen HIV/ Aids, Tuberkulose und Malaria. Damit erfüllt er wichtige Aufgaben bei der Behandlung von Erkrankten. Er fördert aber keine Maßnahmen zur Prävention sowie zur Unterstützung von Aidswaisen.
Der Bedarf des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV-AIDS, Tuberkulose und Malaria von 6-8 Mrd. US-$ jährlich bis 2010 wurde bestätigt. "Das ist zu begrüßen. Aber ob dieser Scheck auch wirklich ausgestellt wird, wird erst die Wiederauffüllungskonferenz im September zeigen", so Birte Rodenberg, G8 - Referentin des Aktionsbündnis. "Bedauerlicherweise fehlt außerdem ein Signal aller G8-Länder dahingehend, dass sie sich nicht weiter an der aktiven Abwerbung von Gesundheitsfachkräften aus den afrikanischen Ländern beteiligen." Auch die Aussagen der Abschlusserklärung zu Patentrechten sind enttäuschend: Geistige Eigentumsrechte sollen verschärft werden, und die bereits bestehenden Möglichkeiten, die das TRIPS-Abkommen für arme Länder bietet, werden von den G8 nicht unterstützt. Das Aktionsbündnis gegen AIDS befürchtet, dass die sich dadurch erhöhenden Medikamentenpreise die finanziellen Hilfen auffressen.
Ebenfalls kritisch ist das Vorhaben zu bewerten, einen Großteil des Geldes zur Unterstützung des "globalen Fonds" zu verwenden. Der Fonds finanziert 450 Gesundheitsprojekte weltweit in den Bereichen HIV/ Aids, Tuberkulose und Malaria. Damit erfüllt er wichtige Aufgaben bei der Behandlung von Erkrankten. Er fördert aber keine Maßnahmen zur Prävention sowie zur Unterstützung von Aidswaisen.
Quelle: UD
