Politik
20 Unterschriften stärken Kinderrechte weltweit
20 Staaten haben nun eine ihrer wichtigsten Unterschriften für Kinderrechte weltweit gegeben: Unter anderem Deutschland, Brasilien und Mali haben als Erste den neuen UN-Vertrag zum Individualbeschwerderecht für Kinder unterzeichnet. „Das ist ein riesiger Schritt für die Umsetzung von Kinderrechten und ein Festtag für uns“, sagt Barbara Dünnweller, Kinderrechts-Expertin der Kindernothilfe.
02.03.2012
Foto: Jakob Studnar/Kindernothilfe
„Für den Vertrag haben wir gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen lange gekämpft.“ Mit der Unterzeichnung des Vertrags erkennen die Staaten an, dass Mädchen und Jungen sich künftig an den UN-Ausschuss für Kinderrechte wenden können, wenn ihre Rechte verletzt und alle innerstaatlichen Rechtswege ausgeschöpft wurden. Dünnweller: „1990 trat die UN-Konvention für Kinderrechte in Kraft, nun bekommen Mädchen und Jungen endlich die Möglichkeit, ihr Recht auch auf internationaler Ebene einzufordern.“
Das Ziel sei aber noch nicht erreicht: „Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen ihn mindestens zehn Staaten ratifizieren; außerdem kommt es darauf an, dass noch viele weitere unterschreiben“, so Dünnweller, „dafür werden wir uns weiterhin mit aller Kraft einsetzen.“ Zusammen mit anderen Nichtregierungsorganisationen plant die Kindernothilfe weitere Kampagnen, um den Prozess voranzutreiben.
Menschenrechtsverträge wie die Frauenrechtskonvention beziehen das Instrument der Individualbeschwerde längst mit ein. Die entsprechenden UN-Ausschüsse können bei Rechtsverletzungen quasi-gerichtliche Entscheidung fällen und somit die Staaten zur Wiedergutmachung und zu Änderungen von Gesetzen zum Schutz der Menschenrechte auffordern.
Das Ziel sei aber noch nicht erreicht: „Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen ihn mindestens zehn Staaten ratifizieren; außerdem kommt es darauf an, dass noch viele weitere unterschreiben“, so Dünnweller, „dafür werden wir uns weiterhin mit aller Kraft einsetzen.“ Zusammen mit anderen Nichtregierungsorganisationen plant die Kindernothilfe weitere Kampagnen, um den Prozess voranzutreiben.
Menschenrechtsverträge wie die Frauenrechtskonvention beziehen das Instrument der Individualbeschwerde längst mit ein. Die entsprechenden UN-Ausschüsse können bei Rechtsverletzungen quasi-gerichtliche Entscheidung fällen und somit die Staaten zur Wiedergutmachung und zu Änderungen von Gesetzen zum Schutz der Menschenrechte auffordern.
Quelle: UD / pm
