Nachhaltiger Bodenschutz

Das Projekt spannt einen weiten Bogen von der Welt-Boden-Charta der FAO-Konferenz von 1981, in Deutschland von der Bodenschutzkonzeption der Bundesregierung bis hin zu der erwarteten thematischen Strategie Bodenschutz der EU-Kommission und dem von dieser umfassten Legislativvorschlag, der Rahmenrichtlinie (RRL) Bodenschutz, zu der jetzt ein Entwurf vom 16. Jan. 06 vorliegt.

Die einleitenden Abschnitte gehen auf den nach den Ausführungen des Einleitungsbandes der Technischen Arbeitsgruppen (TWGs) gebotenen nachhaltigen Bodenschutz ein, erläutern das Verständnis des Nachhaltigkeits-Prinzips beim Bodenschutz und beziehen sich auf entsprechende Voten kompetenter internationaler und nationaler Sachverständigen-Gremien, unter anderem des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen und des Wissenschaftlichen Beirats „Globale Umweltprobleme“ der Bundesregierung, die übereinstimmend einen verbesserten Schutz der Umwelt und des Bodens fordern.

Das Vorhaben befasst sich weiter mit der internationalen Bodenpolitik und dem internationalen Bodenrecht, den einschlägigen internationalen Konventionen, die den Boden unmittelbar und mittelbar schützen, nicht zuletzt den Sachverständigen-Empfehlungen zum internationalen Bodenschutz, wie dem Vorschlag des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen für eine Welt-Boden-Konvention.

Einen wichtigen Teil bildet die Darstellung des Bodenschutzrechts auf nationalstaatlicher Ebene und zwar sowohl der Staaten mit speziellem Bodenschutzrecht und denjenigen, deren Rechtsregime lediglich einen indirekten Bodenschutz leisten. Von besonderem Interesse für die gegenwärtige Diskussion ist – neben dem Bodenschutzrecht der Mitgliedsstaaten der EU, insbesondere derjenigen mit einem „starken Bodenschutzrecht“, wie Deutschland und Holland – das Bodenschutzrecht der USA, Japans und Südkoreas. Aus dem Aspekt des Rechtsvergleichs ergibt sich, dass der Bodenschutz der EU zumindest nicht hinter demjenigen der USA und Japans, wo sich modernes Bodenschutzrecht findet, auch nicht hinter demjenigen in Deutschland und Südkorea, zurückbleiben sollte.

Das Resümee ist kritisch: Auf der einen Seite steht die Vielzahl der wissenschaftlichen Bemühungen, die Gefahren für die Böden deutlich zu machen und die zahllosen politischen Deklarationen, mit denen die Bedeutsamkeit des Bodenschutzes beteuert und den Schutz der Böden verbessernde Maßnahmen avisiert werden auf der einen Seite steht der mageren Erfolg dieser Bemühungen.