Nespresso und de Longhi verlieren Patentstreit
Kaffeekapsel-Produzenten verdienen gut daran, dass ihre Kaffeemaschinen nur mit eigenen Kapseln gefüllt werden können. Dagegen hat die Ethical Coffee Company geklagt. Mit Erfolg: NESPRESSO Deutschland GmbH, die Gruppe SEB Deutschland GmbH und de Longhi Deutschland GmbH wurden jetzt aufgrund der Verletzung von Patentrechten vom Landgericht Düsseldorf verurteilt. Dieses Urteil könnte jetzt beträchtliche Schadenersatzforderungen nach sich ziehen.
02.08.2017
Der Sieg für die Ethical Coffee Company (ECC) folgt der jüngsten Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPA). Die genannten Unternehmen könnten jetzt gezwungen werden, alle Maschinen die mit dem sogenannten Harpunen-Mechanismus ausgestattet sind, aus dem Handel zurückzurufen. Das System wurde 2011 von Nespresso in allen Maschinen eingeführt, um den Gebrauch der Kaffeekapseln der Konkurrenz zu hindern. Diese Entscheidung könnte zu hohen Schadenersatzforderungen auf die bereits verkauften Kaffeemaschinen, Kaffeekapseln und Zubehörteile führen.
„Die Ethical Coffee Company freut sich über diesen weiteren Sieg. Sie hat bereits zahlreiche durch Nestlé angestrengte Gerichtsverfahren gewonnen, mit denen Nestlé jegliche Konkurrenz ausschalten wollte. Diese Entscheidung mit sehr konkreten Folgen ermöglicht es uns auch, in Deutschland beträchtliche Schadenersatzforderungen zu stellen. Zudem laufen Verfahren in vielen anderen Ländern. In den USA etwa rechnet Hagens Berman, eine der größten auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien, mit Schadenersatzzahlungen wegen unlauteren Wettbewerbs in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar.“
Die Widerklagen, die am 1. Februar 2017 beim US-Bezirksgericht Delaware eingereicht wurden, gründen sich auf zuvor eingereichte Klagen, denen zufolge der Kapselkaffeehersteller von einer unfairen Monopolstellung auf dem Markt für Kaffeekapseln profitiert habe und "Konsumenten, die eine Nespresso-Maschine erwerben, an teure und Umweltschadende Nespresso-Kapseln bindet". Das zuständige US-Gericht hat die meisten dieser Klagen bereits zur Discovery (Beweiserhebungsverfahren) zugelassen.
"Da Nestlé Nespresso ECC in Bezug auf Umweltverträglichkeit und Qualität des Kaffees nicht ausstechen konnte, griff man auf wettbewerbsfeindliche Handlungen zurück, um das Geschäft der ECC zu schaden, wodurch dem Unternehmen Einnahmen in Höhe mehrerer hundert Millionen Dollar entgingen," so Steve Berman, Gründer der Kanzlei Hagens Berman, die ECC vertritt. "Wir sind überzeugt, dass die Konsumenten weltweit geschockt wären, wenn sie wüssten, wie stark die Nespresso-Kapsel die Umwelt belastet – und wie überrascht sie wären zu erfahren, dass es bereits eine umweltverträgliche Alternative gibt, die nicht nur besser schmeckt, sondern auch günstiger und Umweltfreundlicher ist".
Über die Ethical Coffee Company
Die Ethical Coffee Company (ECC) wurde 2008 von Jean-Paul Gaillard gegründet, der von 1988 bis 1997 als Präsident von Nespresso wirkte und dem Nestlé den Erfolg von Nespresso weitgehend zu verdanken hat. Die ECC ist heute die weltweit führende Anbieterin von biologisch abbaubaren Kaffeekapseln, die zu 100% mit Kaffemaschinen von Nespresso kompatibel sind – dem einzigen wirklichen Erfolg von Nestlé im Markt für Kapselkaffee ("Single Serve Coffee"). Ein Markt, der sich erst dank des Einsatzes von ECC auch für andere Anbieter geöffnet hat.
