Biodiversität
Der Artenschutz und die internationale Politik: Japan und die Karibik
In einer kürzlich veröffentlichten Studie wird das japanische Beihilfeprogramm für die Fischereiindustrie in der Karibik bewertet. Zwei Wochen lang hatten die Vertragsstaaten des Washingtoner Artenschutz-übereinkommens (CITES) in Santiago im letzten Jahr über das Überleben gefährdeter wild lebender Tier- und Pflanzenarten verhandelt. Vor diesem Hintergrund ist der Bericht „Sozio-ökonomische und politische Aspekte von Beihilfen, Japan und die Karibik“ entstanden.
21.01.2003
Im Bewusstsein, dass heutzutage das Management des Ökosystems Sache der internationalen Politik ist, wurde der Report von der Schweizer Walschutzorganisation (ASMS, Tierschutz Bund und Zürcher Tierschutz) und der Eastern Caribbean for Environmental Awareness (ECCEA) publiziert. In der Studie wird das japanische Beihilfeprogramm für die Fischereiindustrie in der Karibik einer Bewertung unterzogen und auch im Hinblick auf Europa analysiert.
Der von einem Volkswirtschaftler geschriebene Bericht zeigt, dass das japanische Beihilfeprogramm nicht etwa Bereichen zugute kommt, in denen eine tatsächliche Notwendigkeit besteht, sondern vielmehr ein Mittel zur Einflussnahme auf das Abstimmungsverhalten kleiner Inselstaaten in internationalen Foren ist.
Schon seit 1987 wird sechs unabhängigen Kleinststaaten in der östlichen Karibik, allesamt Mitglieder der Vereinten Nationen - Grenada, St. Vincent und die Grenadinen, St. Lucia, Dominica, Antigua und Barbuda, St. Kitts und Nevis - diese bilaterale japanische Hilfe zuteil, die sich laut der Schweizer Walschutz-Koalition auf 160.000.000 US$ 1) beläuft und komplett und gezielt in den Fischereisektor fliesst.
Aus dem Bericht geht hervor, dass die Europäische Hilfe, die doppelt so hoch ist, im Gegensatz zur Japanischen auf alle Sektoren der Inselwirtschaft abzielt, während sich die japanische Beihilfe einzig und allein auf den Fischereisektor konzentriert: 22 Fischereikomplexe werden entweder schon finanziert oder wurden diesen Inseln in Aussicht gestellt. Die Auswirkungen dieser massiven japanischen Zuwendungen müssten zu einer spektakulären Entwicklung der lokalen Fischereiindustrie führen. Es stellt sich jedoch heraus, dass die Ergebnisse weit hinter den hohen Erwartungen zurückstehen.
Die Verknüpfung zwischen dem japanischen Beihilfeprogramm für die Fischerei und der Unterstützung, die Japan als Gegenleistung für diese Zuwendungen erwartet, ist von japanischer Seite offiziell bestätigt worden; das Nehmerland muss zunächst eine Fischfangvereinbarung mit Japan abschliessen und Japans Position bezüglich der Verwendung dieser Ressourcen bei internationalen Kommissionen und Konventionen mit anderen Parteien stärken.
Aus vorhandenen Dokumenten ist ersichtlich, dass diese Initiative von Japan erstmalig bei der Internationalen Walfangkommission (IWC International Whaling Commission) eingesetzt wurde, anschliessend bei der Konferenz zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES) und jedes Mal einem Zeitrahmen und einem ersten Transfer von Beihilfezahlungen von Japan an das betreffende Land entsprach. In vielen Fällen bedeutet die Unterstützung durch Inseln eine radikale Abkehr von nationalen gesamtpolitischen Kursrichtungen, die jedoch Japan eine Sperrminorität an den Verhandlungstischen sichert.
Der Report lässt eine Langzeitstrategie hinter dieser Japanisch-Karibischen Partnerschaft erkennen, in der Finanzierungskriterien weniger komplex sind als auf europäischem Niveau. Die Schweizer Walschutz-Koalition und ECCEA empfehlen die Entwicklung von sozio-ökonomischen Programmen, die auf die wahren Bedürfnisse dieser Inseln zugeschnitten sind und eine freie und unabhängige Willensbildung dieser Inseln in internationalen Foren zulassen.
Der von einem Volkswirtschaftler geschriebene Bericht zeigt, dass das japanische Beihilfeprogramm nicht etwa Bereichen zugute kommt, in denen eine tatsächliche Notwendigkeit besteht, sondern vielmehr ein Mittel zur Einflussnahme auf das Abstimmungsverhalten kleiner Inselstaaten in internationalen Foren ist.
Schon seit 1987 wird sechs unabhängigen Kleinststaaten in der östlichen Karibik, allesamt Mitglieder der Vereinten Nationen - Grenada, St. Vincent und die Grenadinen, St. Lucia, Dominica, Antigua und Barbuda, St. Kitts und Nevis - diese bilaterale japanische Hilfe zuteil, die sich laut der Schweizer Walschutz-Koalition auf 160.000.000 US$ 1) beläuft und komplett und gezielt in den Fischereisektor fliesst.
Aus dem Bericht geht hervor, dass die Europäische Hilfe, die doppelt so hoch ist, im Gegensatz zur Japanischen auf alle Sektoren der Inselwirtschaft abzielt, während sich die japanische Beihilfe einzig und allein auf den Fischereisektor konzentriert: 22 Fischereikomplexe werden entweder schon finanziert oder wurden diesen Inseln in Aussicht gestellt. Die Auswirkungen dieser massiven japanischen Zuwendungen müssten zu einer spektakulären Entwicklung der lokalen Fischereiindustrie führen. Es stellt sich jedoch heraus, dass die Ergebnisse weit hinter den hohen Erwartungen zurückstehen.
Die Verknüpfung zwischen dem japanischen Beihilfeprogramm für die Fischerei und der Unterstützung, die Japan als Gegenleistung für diese Zuwendungen erwartet, ist von japanischer Seite offiziell bestätigt worden; das Nehmerland muss zunächst eine Fischfangvereinbarung mit Japan abschliessen und Japans Position bezüglich der Verwendung dieser Ressourcen bei internationalen Kommissionen und Konventionen mit anderen Parteien stärken.
Aus vorhandenen Dokumenten ist ersichtlich, dass diese Initiative von Japan erstmalig bei der Internationalen Walfangkommission (IWC International Whaling Commission) eingesetzt wurde, anschliessend bei der Konferenz zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES) und jedes Mal einem Zeitrahmen und einem ersten Transfer von Beihilfezahlungen von Japan an das betreffende Land entsprach. In vielen Fällen bedeutet die Unterstützung durch Inseln eine radikale Abkehr von nationalen gesamtpolitischen Kursrichtungen, die jedoch Japan eine Sperrminorität an den Verhandlungstischen sichert.
Der Report lässt eine Langzeitstrategie hinter dieser Japanisch-Karibischen Partnerschaft erkennen, in der Finanzierungskriterien weniger komplex sind als auf europäischem Niveau. Die Schweizer Walschutz-Koalition und ECCEA empfehlen die Entwicklung von sozio-ökonomischen Programmen, die auf die wahren Bedürfnisse dieser Inseln zugeschnitten sind und eine freie und unabhängige Willensbildung dieser Inseln in internationalen Foren zulassen.
Quelle: UD
