Biodiversität
Halbzeit bei der UN-Naturschutzkonferenz - Hoffen auf Merkel
Zur Halbzeit der UN-Naturschutzkonferenz in Bonn hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel eine zurückhaltend optimistische Bilanz der ersten Verhandlungswoche gezogen: „Wir sind noch längst nicht am Ziel, aber es ist uns offenbar gelungen, eine motivierende und konstruktive Konferenzatmosphäre zu erzeugen, die uns hilft, die schwierigen Verhandlungen voran zu bringen.
26.05.2008
Bei einem Zwang zur Einstimmigkeit zwischen 191 Vertragsstaaten liegt es in der Natur der Sache, dass Ergebnisse nur nach hartem und langem Ringen zu erreichen sind.“ Positiv bewertete Gabriel, der als Konferenzpräsident zwischen den verschiedenen Interessen vermittelt, das die Gespräche über ein internationales Regime über den Zugang zu genetischen Ressourcen und gerechten Vorteilsausgleich (Access and Benefit Sharing - ABS) erstmals in eine konkrete Phase getreten sind. Vor Beginn der Konferenz bestand über viele Monate nicht einmal Einigkeit darin, auf der Basis welcher Dokumente überhaupt verhandelt werden sollte.
In Abstimmung mit den Repräsentanten der unterschiedlichen Interessengruppen gelang es direkt zu Beginn der ABS-Verhandlungen am vergangenen Mittwoch, die formalen Hürden zu beseitigen und einvernehmlich auf der Basis konkreter Texte zu verhandeln. In den nächsten Tagen geht es darum, ein „Bonner Mandat“ zu formulieren, das den Verhandlungsverlauf für die nächsten zwei Jahre definiert. Auf der letzten Vertragsstaatenkonferenz in Curitiba hatte man vereinbart, bis 2010 einen verabschiedungsreifen Text für das ABS-Regime zu entwickeln. „Entscheidend ist für mich ein klarer Fahrplan für die ABS-Verhandlungen“. Gabriel unterstrich noch einmal, dass besonders Entwicklungsländer, aber auch Industrieländer Rechtssicherheit darüber brauchen, nach welchen Regeln eine Gewinnbeteiligung dieser Länder an der Nutzung ihrer genetischen Ressourcen erfolgt.
Reizthema Biosprit
Harte Auseinandersetzungen gibt es in Bonn um ökologische Anforderungen an die Bioenergie-Produktion. Nachdem einige Länder vor der Konferenz keinerlei Diskussion zu diesem Thema zulassen wollten, gelang es bereits in den ersten Tagen, Verhandlungen über ökologische Leitlinien für Bioenergie in Gang zu bringen. „Das kann man bereits jetzt als einen Durchbruch bezeichnen. Es wäre ja am Ende nur die zweitbeste Lösung, wenn Deutschland oder die EU eigene Nachhaltigkeitsstandards für Bioenergie einführen würden. Wünschenswert wäre es, möglichst rasch multilaterale Vereinbarungen zu treffen.“
Hoffen auf Merkel
Der WWF warnt unterdessen vor einem Scheitern der Verhandlungen. "In Bonn steht nicht weniger als die Zukunft der Artenvielfalt auf dem Spiel. Doch die Konferenz tritt bislang auf der Stelle", kritisiert WWF-Naturschutzexperte Joerg Roos. Bei wichtigen Themen wie der Ausweisung von Schutzgebieten drohten sogar Rückschritte gegenüber früheren Gipfeltreffen. "So wird es die Staatengemeinschaft nie und nimmer schaffen, den Rückgang der biologischen Vielfalt bis 2010 zu bremsen."
Der WWF hofft jetzt auf Gastgeber Deutschland. "Vielleicht kann Kanzlerin Merkel das Ruder noch herumreißen", so Roos. Ein starkes Signal der Kanzlerin mit klaren Finanzzusagen Deutschlands könne weitere Staaten zu konkreten Zusagen bewegen. Die Bundesregierung habe mit ihrer Ankündigung, weitere 40 Millionen Euro für Schutzgebiete in ärmeren Ländern bereit zu stellen, für den bislang einzigen Lichtblick des Gipfels gesorgt. Allerdings müsse auch Berlin noch deutlich tiefer in die Tasche greifen, um Rückgang der biologischen Vielfalt zu bremsen, fordert der WWF.
Die offiziellen Verhandlungen gehen in der kommenden Woche weiter und werden am Freitagabend abgeschlossen. Von Mittwoch bis Freitag findet das „High-Level Segment“ der Konferenz statt, zu dem zahlreiche Ministerinnen und Minister aus der ganzen Welt erwartet werden.
In Abstimmung mit den Repräsentanten der unterschiedlichen Interessengruppen gelang es direkt zu Beginn der ABS-Verhandlungen am vergangenen Mittwoch, die formalen Hürden zu beseitigen und einvernehmlich auf der Basis konkreter Texte zu verhandeln. In den nächsten Tagen geht es darum, ein „Bonner Mandat“ zu formulieren, das den Verhandlungsverlauf für die nächsten zwei Jahre definiert. Auf der letzten Vertragsstaatenkonferenz in Curitiba hatte man vereinbart, bis 2010 einen verabschiedungsreifen Text für das ABS-Regime zu entwickeln. „Entscheidend ist für mich ein klarer Fahrplan für die ABS-Verhandlungen“. Gabriel unterstrich noch einmal, dass besonders Entwicklungsländer, aber auch Industrieländer Rechtssicherheit darüber brauchen, nach welchen Regeln eine Gewinnbeteiligung dieser Länder an der Nutzung ihrer genetischen Ressourcen erfolgt.
Reizthema Biosprit
Harte Auseinandersetzungen gibt es in Bonn um ökologische Anforderungen an die Bioenergie-Produktion. Nachdem einige Länder vor der Konferenz keinerlei Diskussion zu diesem Thema zulassen wollten, gelang es bereits in den ersten Tagen, Verhandlungen über ökologische Leitlinien für Bioenergie in Gang zu bringen. „Das kann man bereits jetzt als einen Durchbruch bezeichnen. Es wäre ja am Ende nur die zweitbeste Lösung, wenn Deutschland oder die EU eigene Nachhaltigkeitsstandards für Bioenergie einführen würden. Wünschenswert wäre es, möglichst rasch multilaterale Vereinbarungen zu treffen.“
Hoffen auf Merkel
Der WWF warnt unterdessen vor einem Scheitern der Verhandlungen. "In Bonn steht nicht weniger als die Zukunft der Artenvielfalt auf dem Spiel. Doch die Konferenz tritt bislang auf der Stelle", kritisiert WWF-Naturschutzexperte Joerg Roos. Bei wichtigen Themen wie der Ausweisung von Schutzgebieten drohten sogar Rückschritte gegenüber früheren Gipfeltreffen. "So wird es die Staatengemeinschaft nie und nimmer schaffen, den Rückgang der biologischen Vielfalt bis 2010 zu bremsen."
Der WWF hofft jetzt auf Gastgeber Deutschland. "Vielleicht kann Kanzlerin Merkel das Ruder noch herumreißen", so Roos. Ein starkes Signal der Kanzlerin mit klaren Finanzzusagen Deutschlands könne weitere Staaten zu konkreten Zusagen bewegen. Die Bundesregierung habe mit ihrer Ankündigung, weitere 40 Millionen Euro für Schutzgebiete in ärmeren Ländern bereit zu stellen, für den bislang einzigen Lichtblick des Gipfels gesorgt. Allerdings müsse auch Berlin noch deutlich tiefer in die Tasche greifen, um Rückgang der biologischen Vielfalt zu bremsen, fordert der WWF.
Die offiziellen Verhandlungen gehen in der kommenden Woche weiter und werden am Freitagabend abgeschlossen. Von Mittwoch bis Freitag findet das „High-Level Segment“ der Konferenz statt, zu dem zahlreiche Ministerinnen und Minister aus der ganzen Welt erwartet werden.
Quelle: UD
