Energiewende
Metallindustrie greift Grünen-Politiker scharf an
In Stade und Hamburg stehen die Aluminiumwerke vor dem Aus. Als ein Grund werden zu hohe Energiepreise genannt. Ungehalten reagiert die Branche daher auf Äußerungen der Grünen-Politikerin Hustedt, man drücke sich vor der Förderung regenerativer Energien.
28.06.2005
Die Grüne Abgeordnete Michaele Hustedt hatte erklärt, dass ihrer Meinung nach die deutsche Aluminiumindustrie von der Ökosteuer befreit und von der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien ausgenommen sei. "Wir fordern Frau Hustedt dringend auf, ihre Aussagen öffentlich zu korrigieren," polterte daraufhin der Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM), Martin Kneer, in Berlin.
Allein die deutschen Aluminiumhütten tragen derzeit ökologische Steuerbelastungen in zweistelliger Millionenhöhe. Die im vergangenen Jahr von der Regierungskoalition beschlossene Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat die Belastung für besonders energieintensive Betriebe im Gegensatz zur früheren Regelung sogar mehr als verdoppelt.
Geforderte Energiesparpotenziale seien ausgeschöpft
Mit Blick auf drohende Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverluste besonders an den Küstenstandorten sei es unverständlich und alarmierend, so WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer, dass Frau Hustedt und andere Mitglieder der Regierungskoalition noch immer an ihrer Überzeugung festhielten, politisch belastete Energiepreise seien gute Energiepreise.
Die von den Grünen geforderten Einsparpotentiale beim Energie- und Ressourcenverbrauch seien von den energieintensiven Industrien längst ausgeschöpft worden, sagte Kneer. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht." Jetzt drohe die von der NE-Metallindustrie stets vorausgesagte Deindustrialisierung und der Bruch der Wertschöpfungskette in Deutschland.
Strom für industrielle Großverbraucher hat sich seit 2003 um rund 75 Prozent verteuert und kostet heute über 40 Euro je Megawattstunde, ohne dass dies nach Ansicht der WVM fundamental zu erklären ist. Trotz geringer Marktrepräsentanz werde von den großen Stromerzeugern die Leipziger Strombörse EEX als Preisindex instrumentalisiert. Preissteigerungen resultieren ferner durch den fiktiven Handel mit Emissionszertifikaten für das Klimagas Kohlendioxid. Die Grenzen gegen wettbewerbsfördernde Stromimporte werden aus dem Ausland abgeschottet.
Strompreise runter, sonst seien die Jobs weg
Politik und auch Stromversorger hätten die Ankündigung der Branche offensichtlich nicht ernst genommen, dass bei dieser Energiepolitik und Preisentwicklung Werksschließungen anstünden. Hiervon könne wirklich keiner überrascht sein, wie es aus Versorgerkreisen hieß, so Kneer.
Es könne volkswirtschaftlich nicht angehen, dass über so genanntes Marktverhalten die Energieversorger zweistellige Renditen einführen und die aus sich heraus international wettbewerbsfähige NE-Metallindustrie ihre Arbeitsplätze wegen explodierender Energiepreise aus Deutschland verlagere. Die Botschaft müsse in Politik und bei den Energieversorgern endlich ankommen: "Energiepolitik ist Standortpolitik, positiv wie augenblicklich auch negativ." Eine Energiewende ist in den Köpfen und im Handeln dringend
angesagt. Sie kann mit dazu beitragen, zukunftsfähige und innovative Arbeitsplätze der NE-Metallindustrie am Standort Deutschland zu erhalten. "Wir haben für diese Energiewende nicht viel Zeit, weder die Konzerne, noch die Mittelständler, die Uhr läuft," so Kneer.
Allein die deutschen Aluminiumhütten tragen derzeit ökologische Steuerbelastungen in zweistelliger Millionenhöhe. Die im vergangenen Jahr von der Regierungskoalition beschlossene Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat die Belastung für besonders energieintensive Betriebe im Gegensatz zur früheren Regelung sogar mehr als verdoppelt.
Geforderte Energiesparpotenziale seien ausgeschöpft
Mit Blick auf drohende Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverluste besonders an den Küstenstandorten sei es unverständlich und alarmierend, so WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer, dass Frau Hustedt und andere Mitglieder der Regierungskoalition noch immer an ihrer Überzeugung festhielten, politisch belastete Energiepreise seien gute Energiepreise.
Die von den Grünen geforderten Einsparpotentiale beim Energie- und Ressourcenverbrauch seien von den energieintensiven Industrien längst ausgeschöpft worden, sagte Kneer. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht." Jetzt drohe die von der NE-Metallindustrie stets vorausgesagte Deindustrialisierung und der Bruch der Wertschöpfungskette in Deutschland.
Strom für industrielle Großverbraucher hat sich seit 2003 um rund 75 Prozent verteuert und kostet heute über 40 Euro je Megawattstunde, ohne dass dies nach Ansicht der WVM fundamental zu erklären ist. Trotz geringer Marktrepräsentanz werde von den großen Stromerzeugern die Leipziger Strombörse EEX als Preisindex instrumentalisiert. Preissteigerungen resultieren ferner durch den fiktiven Handel mit Emissionszertifikaten für das Klimagas Kohlendioxid. Die Grenzen gegen wettbewerbsfördernde Stromimporte werden aus dem Ausland abgeschottet.
Strompreise runter, sonst seien die Jobs weg
Politik und auch Stromversorger hätten die Ankündigung der Branche offensichtlich nicht ernst genommen, dass bei dieser Energiepolitik und Preisentwicklung Werksschließungen anstünden. Hiervon könne wirklich keiner überrascht sein, wie es aus Versorgerkreisen hieß, so Kneer.
Es könne volkswirtschaftlich nicht angehen, dass über so genanntes Marktverhalten die Energieversorger zweistellige Renditen einführen und die aus sich heraus international wettbewerbsfähige NE-Metallindustrie ihre Arbeitsplätze wegen explodierender Energiepreise aus Deutschland verlagere. Die Botschaft müsse in Politik und bei den Energieversorgern endlich ankommen: "Energiepolitik ist Standortpolitik, positiv wie augenblicklich auch negativ." Eine Energiewende ist in den Köpfen und im Handeln dringend
angesagt. Sie kann mit dazu beitragen, zukunftsfähige und innovative Arbeitsplätze der NE-Metallindustrie am Standort Deutschland zu erhalten. "Wir haben für diese Energiewende nicht viel Zeit, weder die Konzerne, noch die Mittelständler, die Uhr läuft," so Kneer.
Quelle: UD
