China boomt... bei Treibhausgasen

China ist ein Land der Superlative, nicht nur hinsichtlich Bevölkerung und Fläche, sondern auch was die wirtschaftliche Dynamik und den Energieverbrauch betrifft. Weltweit liegt China bei der Energienachfrage auf Platz zwei hinter den USA. Der Primärenergieverbrauch hat sich von 1980 bis 2002 verdoppelt und wird weiter zunehmen. Der wichtigste Energieträger ist Steinkohle - deren Verwertung unter Gesichtspunkten des Klimaschutzes besonders problematisch ist. Für den globalen Klimaschutz wirft der hohe Energieverbrauch gewaltige Probleme auf: Allein im Jahr 2000 wurden in China 3 Mrd. t des Treibhausgases CO2 emittiert, bis 2020 könnte der Ausstoß auf 5,5 Mrd. t steigen.

Ökosteuer für China? Dabei hat wirtschaftliches Wachstum für das Entwicklungsland China wesentlich höhere Priorität als der Umweltschutz. Auch nach der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls im Jahr 2002 wird China in absehbarer Zeit international wohl keine Verpflichtungen zur Emissionsreduktion eingehen. National werden jedoch verschiedene Instrumente diskutiert; der letzte Fünfjahresplan (2001 bis 2005) nennt die Einführung von Umweltabgaben. Um Wachstumsziele und Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden, dürften entsprechende Abgaben allerdings relativ moderat ausfallen - und damit kaum Verbesserungen für den Klimaschutz bringen, Nach einer Modellrechnung des RWI könnte eine Steuer, die den Kohlepreis jährlich um 2,5 Prozent erhöht, die CO2-Emissionen Chinas bis zum Jahr 2020 gerade einmal um etwa 4 Prozent (240 Mill. t) reduzieren. Der im Gegensatz zum CO2 vor allem regional bedeutsame SO2-Ausstoß (Schwefeldioxid) ginge ebenfalls um rund 4 Prozent (1,9 Mill. t) zurück. Im Vergleich zum gesamten Emissionsvolumen wäre das ein recht bescheidener Beitrag zum Klimaschutz.

Zusätzliche Potenziale könnten durch die direkte Förderung alternativer Energien wie Wind-, Solarenergie oder Wasserkraft erschlossen werden. Ihr Einsatz würde den hohen spezifischen Energieverbrauch der chinesischen Wirtschaft senken. Während in Deutschland etwa 170 kg Steinkohleeinheiten (SKE) je 1000 $ des BIP anfallen und in den USA 350 kg SKE, liegt der Wert in der VR China derzeit bei 1240 kg SKE. Allerdings ist kaum damit zu rechnen, dass die chinesische Wirtschaft selbst die entsprechenden Investitionen vornehmen wird. Einen Ausweg bietet der auf der dritten Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonvention in Kyoto 1997 beschlossene, aber noch nicht umgesetzte Clean Development Mechanism. Danach können Industriestaaten ihren eingegangenen Klimaschutz-Verpflichtungen seit Ende 2000 nicht nur durch Emissionsreduktion im eigenen Land nachkommen, sondern auch, indem sie Projekte in Entwicklungsländern fördern. So kann der Klimaschutz auch in Staaten vorangetrieben werden, die bisher nicht in internationale Klimaschutzvereinbarungen eingebunden sind.

Wichtig ist, in China das Interesse an einer internationalen Kooperation im Klimaschutz weiter zu erhöhen. Dabei könnte Deutschland nicht nur durch technische Ausrüstung und Know-how helfen. Auch im Rahmen der bereits bestehenden technischen Zusammenarbeit werden der chinesischen Regierung und Industrie die Mechanismen der internationalen Klimapolitik näher gebracht. So kann Deutschland dazu beitragen, noch bestehende institutionelle Barrieren abzubauen. Wie weit der Clean Development Mechanism in China tatsächlich umgesetzt wird, muss allerdings noch überprüft werden.