Klimawandel
Russland sagt ja - Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls rückt näher
Die russische Regierung hat einen Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls verabschiedet. Vertreter aus den zuständigen russischen Ministerien gaben abschließend grünes Licht für den Klimavertrag. Jetzt muss noch die Duma zustimmen.
01.10.2004
Bundesumweltminister Trittin hat die Annahme eines Gesetzesentwurfs zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls durch die russische Regierung begrüßt. „Ich begrüße die Entscheidung der russischen Regierung. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls zeigt, dass Russland seiner Verantwortung bei der Bekämpfung des globalen Klimawandels gerecht wird. Russland setzt damit ein Zeichen für die Stärkung der multilateralen Zusammenarbeit unter dem Dach der Vereinten Nationen.
"Die Entscheidung ist überfällig, die internationale Staatengemeinschaft hat lange auf diese Zeichen gewartet. Durch diesen Schritt kommt wieder mehr Fahrt in den Klimaprozess", sagte Regine Günther, Leiterin des Energie- und Klimareferats beim WWF Deutschland.
Durch die Ratifizierung Russlands wäre der Weg frei, damit das 1997 beschlossene Protokoll in Kraft treten kann. Der Vertrag wird nur zu einer völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung, wenn mindestens 55 Länder ratifizieren, die 1990 zusammen für mindestens 55 Prozent der in den Industrieländern ausgestoßenen Kohlendioxidemissionen verantwortlich waren. Mit Russland, das damals rund 18 Prozent beitrug, wäre diese Quote erfüllt. 122 Staaten haben das Klimaschutz-Abkommen inzwischen ratifiziert. Nimmt man den russischen CO2 Ausstoß hinzu, liegt ihr Anteil am Emissionskuchen jetzt bei rund62 Prozent. Die notwendige 55 Prozent Hürde würde damit genommen.
Neben dem Außen- und dem Wirtschaftsministerium befasst sich in Russland das Ministerium für Bodenschätze mit dem Kyoto-Protokoll. Parallel zur Ratifizierung werden die Ministerien ihre Gespräche mit potenziellen Investoren intensivieren. Im Mittelpunkt dürften dabei so genannte "Joint Implementation Projekte" stehen. Dabei geht es z.B. um Investitionen in die veraltete Stromversorgung des Landes. Finanzieren Deutschland oder andere Industrieländer die Modernisierung russischer Kraftwerke, erhalten sie im Gegenzug Emissionszertifikate (Klimagutschriften). Solche Projekte sind vor allem deshalb interessant, weil sich die Klimaschutzmaßnahmen in Ländern mit maroder Infrastruktur weitaus kostengünstiger realisieren lassen.
Das Kyoto-Protokoll zur Klimarahmenkonvention wurde 1997 verabschiedet und inzwischen von 124 Staaten ratifiziert. Es verpflichtet die Industriestaaten, die Emission ihrer Treibhausgase bis zum Zeitraum 2008-2012 um 5% gegenüber 1990 zu mindern. Deutschland muss die Emissionen um 21% mindern, davon sind 19 Prozentpunkte bereits erreicht. Das Kyoto-Protokoll erlaubt Russland eine Stabilisierung der Emissionen.
"Die Entscheidung ist überfällig, die internationale Staatengemeinschaft hat lange auf diese Zeichen gewartet. Durch diesen Schritt kommt wieder mehr Fahrt in den Klimaprozess", sagte Regine Günther, Leiterin des Energie- und Klimareferats beim WWF Deutschland.
Durch die Ratifizierung Russlands wäre der Weg frei, damit das 1997 beschlossene Protokoll in Kraft treten kann. Der Vertrag wird nur zu einer völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung, wenn mindestens 55 Länder ratifizieren, die 1990 zusammen für mindestens 55 Prozent der in den Industrieländern ausgestoßenen Kohlendioxidemissionen verantwortlich waren. Mit Russland, das damals rund 18 Prozent beitrug, wäre diese Quote erfüllt. 122 Staaten haben das Klimaschutz-Abkommen inzwischen ratifiziert. Nimmt man den russischen CO2 Ausstoß hinzu, liegt ihr Anteil am Emissionskuchen jetzt bei rund62 Prozent. Die notwendige 55 Prozent Hürde würde damit genommen.
Neben dem Außen- und dem Wirtschaftsministerium befasst sich in Russland das Ministerium für Bodenschätze mit dem Kyoto-Protokoll. Parallel zur Ratifizierung werden die Ministerien ihre Gespräche mit potenziellen Investoren intensivieren. Im Mittelpunkt dürften dabei so genannte "Joint Implementation Projekte" stehen. Dabei geht es z.B. um Investitionen in die veraltete Stromversorgung des Landes. Finanzieren Deutschland oder andere Industrieländer die Modernisierung russischer Kraftwerke, erhalten sie im Gegenzug Emissionszertifikate (Klimagutschriften). Solche Projekte sind vor allem deshalb interessant, weil sich die Klimaschutzmaßnahmen in Ländern mit maroder Infrastruktur weitaus kostengünstiger realisieren lassen.
Das Kyoto-Protokoll zur Klimarahmenkonvention wurde 1997 verabschiedet und inzwischen von 124 Staaten ratifiziert. Es verpflichtet die Industriestaaten, die Emission ihrer Treibhausgase bis zum Zeitraum 2008-2012 um 5% gegenüber 1990 zu mindern. Deutschland muss die Emissionen um 21% mindern, davon sind 19 Prozentpunkte bereits erreicht. Das Kyoto-Protokoll erlaubt Russland eine Stabilisierung der Emissionen.
Quelle: UD
