Klimawandel
Klimagrüße aus Moskau
Das russische Parlament hat auf seiner heutigen Sitzung der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls zugestimmt. Nachdem die Duma grünes Licht gegeben hat, ist das internationale Klimaschutzabkommen auf der Zielgeraden.
22.10.2004
Das Gesetz wird jetzt dem Föderationsrat (Oberhaus der Duma) zur Entscheidung übermittelt und danach Präsident Putin zur Unterschrift vorgelegt. Bundesminister Trittin zeigte sich optimistisch, dass das russische Gesetzgebungsverfahren nun zügig abgeschlossen werde.
Nachdem sich US-Präsident Bush aus dem internationalen Abkommen zum Klimaschutz verabschiedet hatte, lag der Schlüssel für das Inkrafttreten des Vertrages bei Russland. "Dieser Handel ist für Russland ein Geldsegen, fürs Klima aber eine Gefahr", meint Greenpeace Klimaexperte Karsten Smid.
Dazu Trittin: „Die Ratifikation wird der wirtschaftlichen Entwicklung in Russland einen wichtigen Impuls geben. Die flexiblen Instrumente, die das Protokoll bei Klimaschutzmassnahmen vorsieht, erleichtern Investitionen im Bereich Energieeffizienz und können zur Modernisierung der Wirtschaft beitragen.“
Das Kyoto-Protokoll wird drei Monate nach der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen in Kraft treten. „Mit dem Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls würde die internationale Klimapolitik einen enormen Schub erhalten“, so Trittin weiter.
Zeitgleich protestierten Umweltschützer vor dem amerikanischen Konsulat in Hamburg mit einer vier Meter hohen Nachbildung der Freiheitsstatue. Die Statue steht bis zur Brust im Wasser und symbolisiert den drohenden Klimawandel. Auf einem Transparent fordern die Aktivisten von US-Präsident George W. Bush: "Mach es wie Putin. Sag Ja zu Kyoto!"
Die USA verursachen mehr als ein Viertel der klimaschädlichen Treibhausgase. Vor dem Austritt aus dem Kyoto-Protokoll hatten sich die USA verpflichtet, ihre Emissionen bis 2012 um sieben Prozent zu verringern, ein Ziel, an das sich heute in der US-Regierung keiner mehr erinnern will. Im Gegenteil. Allein 2002 stiegen die Emissionen um 16 Prozent auf 5.749 Millionen Tonnen an. "Die Serie von Hurrikans, die über Florida und Alabama fegten und Schäden von 20 Milliarden Dollar verursachten, sollten den Amerikanern zu denken geben“, sagte Smid.
Kyoto ist nach Meinung des Experten zwar nicht die Rettung des Klimas, aber immerhin ein Anfang: Das Kyoto-Protokoll zur Klimarahmenkonvention wurde 1997 verabschiedet und inzwischen von 126 Staaten ratifiziert. Es verpflichtet die Industriestaaten, die Emission ihrer Treibhausgase bis zum Zeitraum 2008-2012 um 5% gegenüber 1990 zu mindern. Deutschland muss die Emissionen um 21% mindern, davon sind 19 Prozentpunkte bereits erreicht. Das Kyoto-Protokoll erlaubt Russland eine Stabilisierung der Emissionen.
Nachdem sich US-Präsident Bush aus dem internationalen Abkommen zum Klimaschutz verabschiedet hatte, lag der Schlüssel für das Inkrafttreten des Vertrages bei Russland. "Dieser Handel ist für Russland ein Geldsegen, fürs Klima aber eine Gefahr", meint Greenpeace Klimaexperte Karsten Smid.
Dazu Trittin: „Die Ratifikation wird der wirtschaftlichen Entwicklung in Russland einen wichtigen Impuls geben. Die flexiblen Instrumente, die das Protokoll bei Klimaschutzmassnahmen vorsieht, erleichtern Investitionen im Bereich Energieeffizienz und können zur Modernisierung der Wirtschaft beitragen.“
Das Kyoto-Protokoll wird drei Monate nach der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen in Kraft treten. „Mit dem Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls würde die internationale Klimapolitik einen enormen Schub erhalten“, so Trittin weiter.
Zeitgleich protestierten Umweltschützer vor dem amerikanischen Konsulat in Hamburg mit einer vier Meter hohen Nachbildung der Freiheitsstatue. Die Statue steht bis zur Brust im Wasser und symbolisiert den drohenden Klimawandel. Auf einem Transparent fordern die Aktivisten von US-Präsident George W. Bush: "Mach es wie Putin. Sag Ja zu Kyoto!"
Die USA verursachen mehr als ein Viertel der klimaschädlichen Treibhausgase. Vor dem Austritt aus dem Kyoto-Protokoll hatten sich die USA verpflichtet, ihre Emissionen bis 2012 um sieben Prozent zu verringern, ein Ziel, an das sich heute in der US-Regierung keiner mehr erinnern will. Im Gegenteil. Allein 2002 stiegen die Emissionen um 16 Prozent auf 5.749 Millionen Tonnen an. "Die Serie von Hurrikans, die über Florida und Alabama fegten und Schäden von 20 Milliarden Dollar verursachten, sollten den Amerikanern zu denken geben“, sagte Smid.
Kyoto ist nach Meinung des Experten zwar nicht die Rettung des Klimas, aber immerhin ein Anfang: Das Kyoto-Protokoll zur Klimarahmenkonvention wurde 1997 verabschiedet und inzwischen von 126 Staaten ratifiziert. Es verpflichtet die Industriestaaten, die Emission ihrer Treibhausgase bis zum Zeitraum 2008-2012 um 5% gegenüber 1990 zu mindern. Deutschland muss die Emissionen um 21% mindern, davon sind 19 Prozentpunkte bereits erreicht. Das Kyoto-Protokoll erlaubt Russland eine Stabilisierung der Emissionen.
Quelle: UD
