Luft ist keine Ware
Nach dem BDI haben nun auch Umweltverbände den Emissionshandel ins Kreuzfeuer genommen. „Die kostenlose Vergabe von Verschmutzungsrechten im Rahmen des Europäischen Emissionshandelssystems hat sich wie zu erwarten als Flop erwiesen“, erklärte die EUROSOLAR-Geschäftsführerin Irm Pontenagel. Die Stromkonzerne missbräuchten die Emissionsrechte zu unbegründeten Preissteigerungen.
05.09.2005
EUROSOLAR hatte bereits anlässlich des Bonner Weltklimagipfels im Juli 2001 mit der Informationskampagne „Erneuerbare Energien statt Emissionshandel“ nicht nur die negativen Folgen dieser Art der Umsetzung des Kyoto-Protokolls gewarnt und betont, dass das Instrument des Handels mit Verschmutzungsrechten keinen adäquaten Beitrag zur Bekämpfung des
Klimawandels leisten kann.
Das „Emissionsrecht“ mache aus einer bisher legal geduldeten Verschmutzung eine öffentlich legitimierte, so die Schelte der Solarlobbyisten. Der Minimalkompromiss wird zur absoluten Obergrenze der bis 2012 stattfindenden CO2-Reduktionen, es werden nicht mehr Emissionen reduziert, als es die geringfügigen Einschränkungen der Emissionsrechte verfügen.
Seitens des Präsidenten des Bundeskartellamtes, Böge, waren den Konzernen bereits Bußgelder angedroht worden für die Umlegung angeblicher Kosten für die kostenlos zugeteilten Emissionsrechte. Der Handel mit Verschmutzungsrechten erweist sich nach Ansicht von Eurosolar gleichzeitig als völlig ineffizient: Während der Zielwert der bis 2012 angestrebten Emissionsminderungen eine Reduktion um 10 Mio. t CO2 (von derzeit 505 auf 495 Mio. t) vorsieht, sind allein in den letzten fünf Jahren durch neue Anlagen zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien in Deutschland rund 25 Mio. t CO2 eingespart worden.
