Klimawandel
Kopenhagener Klimagipfel endet enttäuschend
Der Klimagipfel in Kopenhagen endete für Umweltschützer mit einer herben Enttäuschung. Die angereisten Staats- und Regierungschefs hatten zwar teilweise vollmundige Erklärungen im Gepäck, so klagt der WWF, sie schafften es jedoch nicht, ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen auf den Weg zu bringen. „Es reicht nicht, sich dazu zu bekennen, die globale Erwärmung auf einen Anstieg unter zwei Grad begrenzen zu wollen, dann aber keine konkreten Ziele und Maßnahmen zu vereinbaren, so Regine Günther, Leiterin des Klimabereichs beim WWF Deutschland. Man habe kostbare Zeit verloren, die den Kampf gegen den Klimawandel weiter erschwere.
21.12.2009
Bild: Richard Stonehouse / WWF-Canon
Der WWF fordert die Staats- und Regierungschef auf, dort weiterzumachen, wo man in Kopenhagen aufgehört habe. Von dem Debakel in Dänemark müsse man bei den kommenden Konferenzen lernen. Weder in Finanzierungsfragen noch bei der Zielsetzung oder der internationalen Überprüfung sei ein Durchbruch erzielt worden. Die Konferenz habe keinen der zehn wichtigsten Punkte abgearbeitet.
„Den Regierungschefs ist es nicht gelungen, sich in zentralen Punkten anzunähern. Darüber können die letztlich mühsam gefundenen Formulierungskompromisse nicht hinwegtäuschen. Schöne, aber letztlich leere Worte helfen uns nicht“, kritisiert Eberhard Brandes, Geschäftsführer des WWF Deutschland. Das sei, als ob ein Kettenraucher gelobe, ab morgen keine Zigaretten mehr anzurühren. "Um den Klimaschutzprozess neu zu beleben, ist es zentral, dass möglichst viele Länder eine Vorreiterrolle übernehmen. Sie müssen zeigen, dass die Umgestaltung der Ökonomien zu einer klimafreundlichen Wirtschaftsweise riesige Chancen bietet.“
Ziel verfehlt
Nach Einschätzung der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch hat der Kopenhagener Klimagipfel sein Ziel nicht erreicht. "Mehr als 120 Regierungschefs waren sich einig - der Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen des Jahrhunderts. Wortgewaltig beschworen sie auf dem Klimagipfel: Jetzt ist die Zeit des Handelns gekommen. Die Ergebnisse des Klimagipfels von Kopenhagen stehen dazu in einem merkwürdigen Missverhältnis." so Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. "Erstens stimmt die Ambition des Klimaschutzes nicht. Die Welt ist damit eher auf einem Pfad in Richtung 3,5 Grad Temperaturanstieg als 2 oder gar 1,5 Grad. Zweitens ist bei den Finanzzusagen für 2020 von insgesamt 100 Milliarden Dollar für Klima- und Regenwaldschutz sowie Anpassung nicht sichergestellt, dass es sich hier nicht um einfach um Umetikettierung von Geldern der Armutsbekämpfung handelt. Drittens ist auch nicht klar, ob die USA, China und andere Schwellenländer in wenigen Monaten in einem rechtlich verbindlichen Abkommen gebunden sein werden. Damit ist zwar sichergestellt, dass weltweit der Zug weiter in Richtung Klimaschutz fährt - aber die Geschwindigkeit ist viel zu langsam. Hier muss schon in den nächsten Monaten nachgebessert werden."
Der Verhandlungspoker scheiterte letztlich an einer fehlgeleiteten Strategie, die von vielen zentralen Akteuren verfolgt wurde, kritisiert Bals: "Die USA und China haben bei den Verhandlungen keinerlei Führungsrolle übernommen. Auch die EU konnte diese Lücke diesmal nicht füllen. Zusätzlich haben die EU und die USA einen dicken strategischen Fehler begangen, indem sie nicht zu Beginn der Verhandlungen ihre Langfristfinanzierung an Bedingungen geknüpft auf den Tisch gelegt haben. Deshalb bestand bei den Entwicklungs- und Schwellenländern großes Misstrauen, ob diese 2007 in Bali gemachten Zusagen eingehalten werden. Entsprechend zögerlich haben sie sich voranbewegt."
Auch die Vorgehensweise der dänischen Präsidentschaft bewertet Bals kritisch: "Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen hat durch eine seltsame Häufung formaler Fehler und undiplomatischer Vorgehensweise als Konferenzleiter immer wieder den Prozess der Verhandlungen gefährdet. Die Länder, die hier bremsen wollten, haben dies wiederholt ausgenutzt, um aus prozeduralen Gründen auf die Bremse treten zu können."
Es komme jetzt drauf an, die zahlreichen Lücken in dem vagen Vertragsentwurf so schnell wie möglich zu füllen. Die so genannte Kopenhagener Übereinkunft sei weit davon entfernt, einen rechtlich verbindlichen Rahmen für den weltweiten Klimaschutz der kommenden Jahrzehnte zu liefern.
„Den Regierungschefs ist es nicht gelungen, sich in zentralen Punkten anzunähern. Darüber können die letztlich mühsam gefundenen Formulierungskompromisse nicht hinwegtäuschen. Schöne, aber letztlich leere Worte helfen uns nicht“, kritisiert Eberhard Brandes, Geschäftsführer des WWF Deutschland. Das sei, als ob ein Kettenraucher gelobe, ab morgen keine Zigaretten mehr anzurühren. "Um den Klimaschutzprozess neu zu beleben, ist es zentral, dass möglichst viele Länder eine Vorreiterrolle übernehmen. Sie müssen zeigen, dass die Umgestaltung der Ökonomien zu einer klimafreundlichen Wirtschaftsweise riesige Chancen bietet.“
Ziel verfehlt
Nach Einschätzung der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch hat der Kopenhagener Klimagipfel sein Ziel nicht erreicht. "Mehr als 120 Regierungschefs waren sich einig - der Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen des Jahrhunderts. Wortgewaltig beschworen sie auf dem Klimagipfel: Jetzt ist die Zeit des Handelns gekommen. Die Ergebnisse des Klimagipfels von Kopenhagen stehen dazu in einem merkwürdigen Missverhältnis." so Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. "Erstens stimmt die Ambition des Klimaschutzes nicht. Die Welt ist damit eher auf einem Pfad in Richtung 3,5 Grad Temperaturanstieg als 2 oder gar 1,5 Grad. Zweitens ist bei den Finanzzusagen für 2020 von insgesamt 100 Milliarden Dollar für Klima- und Regenwaldschutz sowie Anpassung nicht sichergestellt, dass es sich hier nicht um einfach um Umetikettierung von Geldern der Armutsbekämpfung handelt. Drittens ist auch nicht klar, ob die USA, China und andere Schwellenländer in wenigen Monaten in einem rechtlich verbindlichen Abkommen gebunden sein werden. Damit ist zwar sichergestellt, dass weltweit der Zug weiter in Richtung Klimaschutz fährt - aber die Geschwindigkeit ist viel zu langsam. Hier muss schon in den nächsten Monaten nachgebessert werden."
Der Verhandlungspoker scheiterte letztlich an einer fehlgeleiteten Strategie, die von vielen zentralen Akteuren verfolgt wurde, kritisiert Bals: "Die USA und China haben bei den Verhandlungen keinerlei Führungsrolle übernommen. Auch die EU konnte diese Lücke diesmal nicht füllen. Zusätzlich haben die EU und die USA einen dicken strategischen Fehler begangen, indem sie nicht zu Beginn der Verhandlungen ihre Langfristfinanzierung an Bedingungen geknüpft auf den Tisch gelegt haben. Deshalb bestand bei den Entwicklungs- und Schwellenländern großes Misstrauen, ob diese 2007 in Bali gemachten Zusagen eingehalten werden. Entsprechend zögerlich haben sie sich voranbewegt."
Auch die Vorgehensweise der dänischen Präsidentschaft bewertet Bals kritisch: "Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen hat durch eine seltsame Häufung formaler Fehler und undiplomatischer Vorgehensweise als Konferenzleiter immer wieder den Prozess der Verhandlungen gefährdet. Die Länder, die hier bremsen wollten, haben dies wiederholt ausgenutzt, um aus prozeduralen Gründen auf die Bremse treten zu können."
Es komme jetzt drauf an, die zahlreichen Lücken in dem vagen Vertragsentwurf so schnell wie möglich zu füllen. Die so genannte Kopenhagener Übereinkunft sei weit davon entfernt, einen rechtlich verbindlichen Rahmen für den weltweiten Klimaschutz der kommenden Jahrzehnte zu liefern.
Quelle: UD / pm
