Mobilität & Logistik
Toyota Prius droht US-Importsperre
Dem weltgrößten Hersteller von Hybridfahrzeugen Toyota droht für mehrere Modelle ein Einfuhrverbot in die USA. Der US-amerikanische Entwickler von Hybridsystemen Paice hat bei der Internationalen Handelskommission in Washington Klage gegen die Japaner eingereicht.
16.09.2009
Prius, Foto: Toyota
Der Beschwerde zufolge soll Toyota Patente des Unternehmens verletzen, wie aus übereinstimmenden US-Medienberichten hervorgeht. Daher fordert Paice den Erlass eines Importverbots für jene Hybridmodelle, die vorgeblich Erfindungen des US-Entwicklers verwenden - darunter etwa Toyotas Verkaufsschlager Prius. Bereits vor vier Jahren hatte der Konzern ein Patentrechtsverfahren gegen Paice verloren.
"Ein Einfuhrverbot von Hybriden in den US-Markt würde für Toyota einen herben Rückschlag bedeuten. Im Moment sind die USA der weltweit wichtigste Markt für Hybride, wenngleich die US-Verbraucher in wirtschaftlich besseren Zeiten sicher wieder gerne zu Spritschluckern greifen", meint Jürgen Pieper, Analyst bei Metzler Equities. Dem Experten zufolge stellt der Toyota Prius zwar nicht das wichtigste Produkt im Sortiment der Japaner dar. "Dennoch ist er ein bedeutender Imageträger. Es ist kaum vorstellbar, dass das Modell plötzlich vom US-Markt verschwinden soll", so Pieper. Allerdings müsse die harte Drohung des Klägers erst durchgesetzt werden.
2005 hatte Paice bereits ein Urteil gegen Toyota gewonnen, wonach der Prius sowie die Hybridmodelle Highlander und Lexus RX400h Paice-Erfindungen verwendeten. Ein neues Verfahren beginnt am 1. Oktober. Darin werden neben dem gleichen Patent wie in der Klage vor vier Jahren Beschwerden über zwei weitere Patente behandelt. Zudem steht Toyota noch ein zusätzliches Verfahren in Bezug auf vorgebliche Patentrechtsverletzungen durch die Modelle Highlander und Lexus ins Haus.
Entscheidet die Internationale Handelskommission über die anhängigen Gerichtsverfahren hinaus, der Paice-Beschwerde nachzugehen, ist mit einem Ende der Untersuchungen in rund 15 Monaten zu rechnen. Anders als Gerichte urteilt die Kommission jedoch nicht über mögliche Strafzahlungen oder fällige Lizenzgebühren. Ihrer Aufgabe gemäß, den US-Markt vor unfairen Handelspraktiken wie etwa Patentrechtsverletzungen zu schützen, hat sie hingegen die Macht, Einfuhrsperren über Importprodukte anzuordnen. Die Handlungsnotwendigkeit der Behörde, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, muss von Paice aufgezeigt werden.
"Ein Einfuhrverbot von Hybriden in den US-Markt würde für Toyota einen herben Rückschlag bedeuten. Im Moment sind die USA der weltweit wichtigste Markt für Hybride, wenngleich die US-Verbraucher in wirtschaftlich besseren Zeiten sicher wieder gerne zu Spritschluckern greifen", meint Jürgen Pieper, Analyst bei Metzler Equities. Dem Experten zufolge stellt der Toyota Prius zwar nicht das wichtigste Produkt im Sortiment der Japaner dar. "Dennoch ist er ein bedeutender Imageträger. Es ist kaum vorstellbar, dass das Modell plötzlich vom US-Markt verschwinden soll", so Pieper. Allerdings müsse die harte Drohung des Klägers erst durchgesetzt werden.
2005 hatte Paice bereits ein Urteil gegen Toyota gewonnen, wonach der Prius sowie die Hybridmodelle Highlander und Lexus RX400h Paice-Erfindungen verwendeten. Ein neues Verfahren beginnt am 1. Oktober. Darin werden neben dem gleichen Patent wie in der Klage vor vier Jahren Beschwerden über zwei weitere Patente behandelt. Zudem steht Toyota noch ein zusätzliches Verfahren in Bezug auf vorgebliche Patentrechtsverletzungen durch die Modelle Highlander und Lexus ins Haus.
Entscheidet die Internationale Handelskommission über die anhängigen Gerichtsverfahren hinaus, der Paice-Beschwerde nachzugehen, ist mit einem Ende der Untersuchungen in rund 15 Monaten zu rechnen. Anders als Gerichte urteilt die Kommission jedoch nicht über mögliche Strafzahlungen oder fällige Lizenzgebühren. Ihrer Aufgabe gemäß, den US-Markt vor unfairen Handelspraktiken wie etwa Patentrechtsverletzungen zu schützen, hat sie hingegen die Macht, Einfuhrsperren über Importprodukte anzuordnen. Die Handlungsnotwendigkeit der Behörde, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, muss von Paice aufgezeigt werden.
Quelle: UD / pte
