Produktion

Aluminiumindustrie empört über Grünen-Politikerin Roth

Die Ankündigung der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth, die Ausnahmeregelungen für energieintensive Industriezweige von der Stromsteuer überprüfen zu wollen, hat in der Aluminiumindustrie große Empörung hervorgerufen.

29.11.2004

Die Ausnahmeregelung sei im Stromsteuergesetz festgeschrieben worden, weil bereits bei der Formulierung des Gesetzes klar gewesen sei, dass energieintensive Unternehmen die finanziellen Belastungen aus der Stromsteuer niemals hätten verkraften können. "Eine Aufhebung der Ausnahmeregelung", so Heinz-Peter Schlüter, Vorstandsvorsitzender der TRIMET ALUMINIUM AG in Essen, "würde den Unternehmen der Aluminiumindustrie die Geschäftsbasis entziehen. Allein für TRIMET entstünde daraus eine zusätzliche Belastung von rund 50 Millionen Euro pro Jahr."

Verärgert zeigte sich Schlüter ebenso wie andere Vertreter der Aluminiumindustrie auch über die Äußerung der Grünen-Politikerin, weil sie einen fahrlässigen Umgang mit einer sensiblen Materie kennzeichne. In den energieintensiven Industrien arbeiten rund 650.000 Menschen, deren Arbeitsplätze durch den Wegfall von Ausnahmeregelungen im Stromsteuergesetz unmittelbar bedroht wären.

Die Stromsteuer, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz hatten die Energiekosten für die stromintensive Aluminiumherstellung in den vergangenen Jahren so sehr verteuert, dass Härtefallregelungen notwendig wurden. Diese haben die finanziellen Belastungen der Unternehmen aber nur zum Teil aufgefangen. Seit dem Jahr 2000 bis Mitte diesen Jahres entstanden für die TRIMET ALUMINIUM AG daraus zusätzliche Belastungen in Höhe von insgesamt 33 Millionen Euro. Schlüter beklagt vor allem die daraus für die Unternehmen der Aluminiumbranche entstehenden Wettbewerbsnachteile: "Für uns als energieintensives Unternehmen ist Strom ein Rohstoff. Ihn national mit derartigen Zusatzbelastungen zu belegen, führt zu einer starken Verzerrung im internationalen Wettbewerb und bedarf dringend einer europäischen Harmonisierung."
Quelle: UD
 
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