Europäische Konfliktmineralien-Gesetzgebung Ende 2013 erwartet

Im März 2013 hatte die Generaldirektion für Handel der Europäischen Kommission eine "Öffentliche Konsultation über eine mögliche EU-Initiative zur verantwortungsvollen Beschaffung von Mineralien aus konfliktbetroffenen und stark gefährdeten Gebieten" eröffnet, um die Ansichten aller interessierten und potenziell betroffenen Parteien einzuholen. Die Europäische Kommission nutzt die Ergebnisse dieser im Juni 2013 beendeten Konsultation derzeit als Entscheidungsgrundlage zur Festlegung der Strategie und Ausprägung einer europäischen Konfliktmineralien-Initiative.

Laut De Gucht kann bis Ende 2013 mit einer solchen Entscheidung gerechnet werden. Gleichzeitig versprach er sowohl ein "effektives aber zumutbares" EU-System zur Förderung der verantwortungsvollen Beschaffung von Mineralien aus Konfliktgebieten, wobei er in diesem Zusammenhang drei Aspekte hervorhob: Erstens wird die geplante europäische Konfliktmineralien-Direktive auf bereits bestehenden Anstrengungen, Verpflichtungen und Rahmenkonzepten aufbauen (z. B. das OECD Due Diligence Framework oder die Konfliktmineralien-Gesetzgebung der Vereinigten Staaten). Zweitens werden die von der EU-Regelung abgedeckten Rohstoffe eher nicht von den vier von der US-Gesetzgebung betroffenen Mineralien (Tantal, Zinn, Wolfram und Gold) abweichen. Drittens wird der geographische Geltungsbereich des EU-Gesetzes mit hoher Wahrscheinlichkeit weiter sein als der des US-Gesetzes und nicht nur auf Zentralafrika beschränkt sein, sondern z. B. auch Lateinamerika einbeziehen.

Als Teil des Folgenabschätzungsprozesses hat die Generaldirektion für Handel der Europäischen Kommission iPoint-systems GmbH beauftragt, die Auswirkungen einer möglichen europäischen Konfliktmineralien-Initiative zu analysieren. iPoints Studie befasst sich hauptsächlich mit den Due Diligence Compliance-Kosten, dem Nutzen sowie den damit verbundenen Auswirkungen auf ausgewählte Operatoren in Bezug auf bestimmte Mineralien. Die im September fertiggestellte Studie wird ab Dezember 2013 in elektronischer Form bereitgestellt. Ein Teil der Studie präsentiert die Ergebnisse einer Befragung von Nutzern der iPoint Conflict Minerals Platform (iPCMP).

Die iPCMP wurde im September 2012 auf den Markt gebracht. Sie ermöglicht produzierenden Unternehmen aus den unterschiedlichsten Branchen, Informationen über Konfliktmineralien in ihren Produkten über die gesamte Lieferkette hinweg zu sammeln, zu verwalten, zusammenzufassen und zu berichten, um somit die Anforderungen ihrer Kunden und der Regulierungsbehörden zu erfüllen. Die On Demand-Softwarelösung ist derzeit auf die Anforderungen der US-Konfliktmineraliengesetzgebung zugeschnitten. Doch die Flexibilität und Adaptivität von iPoints Software ermöglicht eine flexible Anpassung der iPCMP auf die Bedürfnisse von Unternehmen aus anderen Ländern, Regionen, Kontinenten und Wirtschaftsunionen, die von neuen oder ähnlichen Regularien oder Richtlinien betroffen sind. Seit über 10 Jahren unterstützen die Lösungen von iPoint-systems Kunden bei der Bewältigung einer Vielzahl an Regularien, Vorschriften und Richtlinien, die ständigen Änderungen sowie länder- oder staatspezifischen Ausprägungen unterworfen sind (z. B. REACH, RoHS). Am 12. November findet ein deutschsprachiges Webinar zur iPoint Conflict Minerals Platform statt.